FPÖ-Deimek: Droht in Wien das Abgasklassen-Fahrverbot?

Welche Schikanen hält Rot-Grün noch bereit?

Wien (OTS) - "Das Immissionsschutzgesetz-Luft sieht die Möglichkeit vor, in definierten Gebieten gegen Fahrzeuge bestimmter Abgasklassen Fahrverbote zu verhängen. Auch die EU forciert diese Vorgehensweise regelmäßig. Es ist eine reale Gefahr, dass die Mobilität der Wiener durch derartige Verbote noch weiter eingeschränkt wird", macht FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. DI Gerhard Deimek auf mögliche Pläne der Rathaus-Grünen aufmerksam.

Grüne Beteiligungen an der Landesregierung brächten für die ohnehin bereits übermäßig belasteten Autofahrer meistens weitere Schikanen mit sich. Rudi Anschobers "Lufthunderter" in Oberösterreich habe sich etwa als ebenso nutzlos wie verkehrshinderlich erwiesen. Das zugrundeliegende Immissionsschutzgesetz Luft bietee allerdings weitere Möglichkeiten der Schikane. "Es können ältere Fahrzeuge gänzlich aus ganzen Regionen verbannt werden, was einer faktischen Enteignung der betroffenen Fahrzeughalter gleichkommt", warnt Deimek vor den möglichen Folgen einer Fortsetzung der rot-grünen Koalition in Wien. "Maria Vassilakou und ihrem Umfeld scheint jedes Mittel recht zu sein, Autos aus der Bundeshauptstadt zu verbannen. Man könnte sich als PKW-Lenker als Mensch zweiter Klasse fühlen", setzt Deimek nach. "Die Mariahilfer Straße zeigt, mit welchen Methoden gearbeitet wird. Das geradezu irrwitzige Verkehrskonzept der Seestadt Aspern belegt, dass dieser Wahnsinn von den Grünen gewollt und von den Roten zumindest bereitwillig mitgetragen wird", fordert Deimek eine verkehrspolitische Trendwende.

"Wir Freiheitliche wollen ein konstruktives Miteinander des öffentlichen und des privaten Verkehrs. Extremlösungen sind ebenso undemokratisch wie kontraproduktiv", betont Deimek.

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