NEOS Wien: ÖVP-Wien ist im 19. Jahrhundert der Bürgerbeteiligung angekommen

Wahlgag Scheinpartizipation: ÖVP auf der Suche nach ihren Wähler_innen

Wien (OTS) - So kurz vor der Wahl wird von den Rathaus-Parteien die Bürgerpartizipation als Thema entdeckt. Fünf Jahre lang wird in den Hinterzimmern gemauschelt, die Wählerinnen und Wähler dann kurz vor dem Urnengang "wiederentdeckt."

Bürgerbeteiligung ist allerdings keine Einbahnstraße per App, sondern ein nach allen Seiten offenes Experiment, das verschiedene Lösungen ergebnisoffen diskutiert, ohne ein politisch erwünschtes Ergebnis in den Raum zu stellen. Deshalb darf es sich nicht nur um ein paar plakative Projekte handeln, die öffentlichkeitswirksam vor der Wahl in den Medien platziert werden.

Wenn die Vision eines nachhaltigen Mobilitätskonzepts von der ÖVP Wien weiters darin liegt, von der Sophienalpe ohne Umsteigen nach Wladiwostok zu gelangen (mit Umsteigemöglichkeit in die U43 nach Potzneusiedl), so haben zumindest die Comedians dieses Landes wieder etwas aufzuarbeiten. Auch die Frage nach der Finanzierung dieser Projekte steht im Raum: Wie soll eine Stadt mit Rekordschulden diese Projekte finanziell auf den Boden bringen?

Wie echte Beteiligung funktionieren kann, zeigt Nextwien - ein Projekt, das die NEOS-Parteiakademie NEOS Lab nach Wien geholt hat. Hier geht es um Partizipation auf Augenhöhe: Konstruktiv, unkompliziert und zum Mitmachen. Die Plattform hat bereits 330 Ideen gesammelt, ab Herbst werden diese Ideen gemeinsam mit einer Expertenkommission diskutiert.

P.S. zu ihrer Frage bei der PK: Wir wollen 120 Millionen aus den aufgeblähten Verwaltungs-Budget für die Politiker herausschneiden. Zu den Maßnahmen gehören etwa die Halbierung der Parteienförderung sowie der Gemeinde- und Bezirksräte. Es würde dann leider auch ihr Job als nichtamtsführender Stadtrat daran glauben müssen.

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