Neues Volksblatt: "Auf Zeit gespielt" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 11. August 2015

Linz (OTS) - Es sind nicht unbedingt die Mühlen des Gesetzes, die langsam mahlen. Schaut man sich den Linzer Swap-Prozess an, drängt sich die Vermutung auf, dass durchaus auch politische Interessen dahinter stecken könnten. Denn immerhin wissen die SPÖ-Verantwortlichen im Linzer Rathaus seit rund sechs Jahren von dieser Misere, sie wurde aber weder gelöst, noch wurde die politische Verantwortung geklärt, immer wieder wurden neue Prozesse und Verfahren eingeleitet - von Anfang wurde auch auf Zeit gespielt. Rechtskräftig ist bereits, dass offensichtlich weder die Bawag noch die Stadt Linz strafrechtlich schuld sind. Nun wurde auch festgestellt, dass es - allerdings weniger als unterstellt -dienstrechtliche Verfehlungen gab. Dieses Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, sechs Wochen Frist bleibt Zeit, um Einspruch zu erheben. Und wenn man sich die Swap-Historie anschaut, wird wohl Einspruch erhoben. Damit ist auch klar, dass in dieser Legislaturperiode die Aufarbeitung der politischen Verantwortung sicher nicht abgeschlossen werden kann.
Am 27. September müssen die Linzer allerdings entscheiden, wer die Geschicke in der Stadt in den kommenden sechs Jahren lenken soll, sie werden natürlich auch über die politische Swap-Verantwortung abstimmen. Dieses Urteil ist auf jeden Fall rechtskräftig, obwohl wichtige Entscheidungsgrundlagen bis dahin nicht vorliegen werden...

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