NEOS: Polit-Dinos sollen Platz für Neues machen

NEOS fordert Amtszeitbeschränkung für Bürgermeister_innen, Stadtregierung und Bezirksvorsteher_innen

Wien (OTS) - Wien ist eine junge Stadt: Jede/r dritte Wiener_in ist unter 30 Jahre alt - und damit kürzer auf der Welt als viele Wiener Politiker und Politikerinnen im Amt sind. "Es ist unglaublich - Adi Tiller steht seit 1978 dem Bezirk Döbling vor, also seit 37 Jahren", stellt Christoph Wiederkehr, NEOS-Jungkandidat (25 Jahre, Listenplatz fünf), fest. Tiller ist zwar unumstrittener Rekordhalter in Wien, aber in guter Gesellschaft, denn Wiens Bezirksvorsteher sind im Durchschnitt seit 24 Jahren in der Bezirkspolitik tätig.

Auch Bürgermeister Häupl ist bereits ein politischer Methusalem: Mit seinen 21 Jahren im Amt hat er bereits drei Kims in Nordkorea und fünf Präsidenten in den USA "überlebt". Wiederkehr erklärt: "NEOS sieht das wie US-Präsident Barack Obama, der selbst sagt, dass nach acht Jahren frisches Blut und neue Ansätze seinem Land gut tun werden. NEOS fordert ein Ende der Sesselkleber-Mentalität und eine Amtszeitbeschränkung auf maximal 15 Jahre im selben Organ und maximal 10 Jahre für Regierungsämter und Bezirksvorsteher. Die Polit-Dinosaurier haben ausgedient, Wien braucht frische Kräfte!"

Jede Regierung braucht immer wieder neue Ansätze anstatt "Das haben wir immer schon so gemacht". Bürgermeister Häupl zum Beispiel ist seit 1988 in der Stadtregierung - 31 Prozent der Wiener Bevölkerung kennt also kein Wien ohne Michael Häupl in der Landesregierung. Doch wer zu lange im Amt ist, verliert den Kontakt zur Realität der Bürger_innen. "Die Sesselkleberei ist auch eine Ursache für die strukturelle Korruption", sagt Wiederkehr. Die alteingesessenen Parteien haben sich Machtapparate zur eigenen Absicherung aufgebaut, in Jahrzehnten der Macht werden Seilschaften gebildet und Netzwerke geknüpft, die dann schamlos bedient werden. Wiederkehr bekräftigt:
"Wenn Häupl nonchalant verkündet, dass er neue Gemeindewohnungen ‚mit guten Freunden‘ bauen will, sagt das alles über das Selbstverständnis der Wiener Machthaberer aus."

Wien braucht auch mehr junge Menschen an entscheidenden Positionen -denn nur so werden die Interessen der Jungen auch in der Politik vertreten. Derzeit ist kein einziges Mitglied des Landtags unter 30, unter 35 Jahre sind lediglich zwei Vertreter_innen. Das Problem sind die verstaubten Strukturen der etablierten Parteien: Das System lässt einen Generationenwechsel nur sehr schwer bzw. gar nicht zu - denn bei den Listenerstellungen kommen jene zum Zug, die der Partei am längsten und besten angedient haben. Bei NEOS ist das anders: Durch die offenen Vorwahlen werden die Kandidat_innen nicht aus den politischen Kaderschmieden rekrutiert, sondern es haben Bürger_innen aus allen Bereichen des Lebens die Chance, für NEOS anzutreten. Damit die Jugendlichen generell in der Politik stärker gehört werden, fordert NEOS die Stärkung der Jugendorganisationen, Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei Jungen und Bezirksjugendparlamente, denn sie fördern die politische Partizipation.

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