- 07.08.2015, 13:41:20
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HC Strache ad Häupl: Geben Sie Ihre geliehene Macht wieder zurück
Direkte Demokratie für Bürgermeister Häupl ein Potemkinsches Dorf
Utl.: Direkte Demokratie für Bürgermeister Häupl ein Potemkinsches
Dorf =
Wien (OTS) - Einmal mehr offenbart SPÖ-Bürgermeister Häupl sein
undemokratisches Gesicht, kommentiert der FPÖ-Landes- und
Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache Häupls Reaktion, auf die
Ankündigung des burgenländischen Landeshauptmanns Niessl, eine
Volksbefragung zum geplanten Durchgriffsrecht nicht ausschließen zu
wollen. So eine Einbindung der Bürger kommt für Häupl nämlich nicht
in Frage, wie er via Ö1 erklärte. "Nichts wäre fairer und
demokratischer, als die betroffenen Bürger zu den Asylunterkünften zu
befragen, schließlich ist es nicht der Herr Bürgermeister, der
inmitten sozialer Brennpunkte, wo es immer wieder zu Schwierigkeiten
zwischen Asylanten und Anwohnern kommt, lebt", so Strache.
Die von Häupl erwähnte "Befehlsdemokratie" ist ihm offenbar schon so
in Fleisch und Blut übergegangen, dass er gar nicht mehr erkennt,
dass die rot-grüne Politik in Wien in den letzten fünf Jahren nichts
anderes getan hat, als über die Bürger drüberzufahren. Schlimmer
noch: Man hat sich sogar Abstimmungsmodalitäten so gerichtet, dass
das gewünschte Ergebnis danach heraus kommt. "Herr Bürgermeister,
ihre Macht war lediglich eine vom Volk geliehene. Geben Sie sie
zurück, bevor Ihnen jedes Mal aufs Neue das Geimpfte aufgeht, wenn
Sie nur irgendwo etwas über direkte Demokratie hören", fordert ihn
Strache auf. (Schluss)
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