Blümel: Herausforderungen am Arbeitsmarkt anpacken

Arbeitsanreize schaffen - Bürokratie abbauen, Lohnnebenkosten senken, um Unternehmen zu entlasten und Arbeitsplätze zu schaffen – Experten unterstützen ÖVP-Linie

Wien, 30. Juli 2015 (ÖVP-PD) "Die ÖVP ist jene Partei, die für Bewegung in Österreich sorgt. Mit den richtigen Antworten auf die wesentlichen Fragen geht die Volkspartei die Herausforderungen in Österreich an, um das Land wieder nach vorne zu bringen", hält ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel fest und verweist insbesondere auf die derzeitigen Herausforderungen am österreichischen Arbeitsmarkt, fehlende Arbeitsanreize und die Notwendigkeit fairer und klarer Regelungen. "Viele unabhängige Experten bestätigen, dass es am Arbeitsmarkt Bewegung braucht und unterstützen die Position der ÖVP, dass es notwendig ist Arbeitsanreize zu verstärken", so Blümel. So fordert etwa Michaela Reitterer, Präsidentin der Österreichischen Hoteliervereinigung, in der gestrigen ZiB 2 eine offene Diskussion ohne Tabus über die Herausforderungen am Arbeitsmarkt. Auch AMS-Chef Johannes Kopf stellt klar, dass es Bereiche gibt, wo Arbeitseinkommen und Transfereinkommen zu nahe beieinander liegen, wodurch es zu Inaktivitätsfallen kommen könne. So nennt er im Bereich der Mindestsicherung das Beispiel von Familien mit drei Kindern, die über die Mindestsicherung auf ein Einkommen von etwa 1.800 Euro kommen. ****

"Wir müssen die Herausforderungen anpacken, statt die Augen davor zu verschließen. Schönreden und ein automatisches Nein zu allen Vorschlägen bringen uns jedenfalls keinen Schritt weiter. Daher braucht es offenes Herangehen an mögliche Lösungen, statt reflexartiger Ablehnung und beständiges Verharren in alten Positionen", betont Blümel. Darüber hinaus gehe es darum, die Wirtschaft verstärkt als Partner zu unterstützen und vertrauensbildende Maßnahmen für die Unternehmen zu setzen, um die Konjunktur anzukurbeln. "Wir wollen Österreich nach vorne bringen. Zusätzlich zur Steuerreform, die den Konsum stärkt, und damit den Unternehmen hilft, Arbeitsplätze zu schaffen, braucht es daher weitere Maßnahmen - von wirksamen Bürokratiebremsen und flexiblen Arbeitszeiten bis zur künftigen Abschaffung der kalten Progression. Dazu eine spürbare Lohnnebenkosten-Senkung, die bereits 2016 beschlossen werden soll. Das kurbelt die Wirtschaft an, sichert Arbeitsplätze und schafft neue Jobs", sagt Blümel zu den Vorschlägen aus dem ÖVP-Reformprogramm "Wir bewegen Österreich".

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