Schmid ad Schelling: Massiver Angriff auf ArbeitnehmerInnen

Ad ÖVP: Arbeitslosigkeit bekämpfen, nicht die Arbeitslosen – Sozialen Zusammenhalt stärken statt zerstören

Wien (OTS/SK) - Die Aussagen von Finanzminister Schelling im heutigen Standard stoßen bei SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid auf entschiedene Ablehnung. "Es handelt sich hier um einen massiven Angriff auf ArbeitnehmerInnen und unser Sozialsystem", so Schmid am Samstag gegenüber dem SPÖ Pressedienst. Schelling hatte behauptet, das Arbeitslosengeld sei in Österreich zu hoch und dabei das deutsche Hartz IV-System als vorbildhaft bezeichnet. "Die Unterstellung des Finanzministers, die Betroffenen würden sich in der sozialen Hängematte auszuruhen, birgt ein gewisses Maß an Zynismus. Arbeitslosen muss geholfen werden, sich wieder in der Arbeitswelt zu integrieren. Eine Kürzung der Leistungen würde niemanden motivieren, sondern Existenzen bedrohen. Davon abgesehen leiden wir zur Zeit nicht an einem Übermaß an freien Arbeitsplätzen. So gesehen sind die Hartz IV-Phantasien des Finanzministers nichts anderes als ein Angriff auf die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer", betont Schmid. ****

Schmid betont, dass der soziale Zusammenhalt ein wesentliches Qualitätsmerkmal Österreichs ist: "Unser hervorragendes Sozialsystem und der darauf beruhende soziale Frieden wird international sehr hoch angesehen. Es ist dieser Zusammenhalt, der uns stark macht und das darf die ÖVP nicht mutwillig zerstören." Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer steht fest: "Unsere Aufgabe ist es, gemeinsam Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und nicht die Arbeitslosen. Unsere Politik muss in erster Linie den Menschen gelten." (Schluss) ve/ps

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