Kneifel eröffnet Diskussionsprozess zu „Digitaler Wandel und Politik“

Edgar Mayer: Bundesrat wird Zukunftsthema Digitalisierung fördern

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Wir wollen einen Blick in die Zukunft richten und schauen, wie sich diese für die Gesellschaft und die Wirtschaft gestaltet, begrüßte heute, Mittwoch, Bundesratspräsident Prof. Gottfried Kneifel die zahlreichen Gäste im Parlament, die trotz der hochsommerlichen Temperaturen zur Vorstellung des Bundesratsschwerpunktes und des Beteiligungsverfahrens "Digitaler Wandel und Politik" ins Parlament gekommen waren - darunter Univ. Prof. Dr. Bruno Buchberger vom Research Institute for Symbolic Computation der Johann Kepler Universität in Hagenberg, der das Impulsreferat hielt, den Vizepräsidenten des Bundesrats Harald Himmer sowie die Bundesratsfraktionsvorsitzenden Edgar Mayer (ÖVP), Reinhard Todt (SPÖ), Monika Mühlwerth (FPÖ) und Marco Schreuder (Grüne).

Kneifel verwies in seiner Rede auf Aussagen des Präsidenten des Verbandes Österreichischer Zeitungen (VÖZ) Thomas Kralinger, der von einer "zerstörerischen Kraft des digitalen Tsunami" - vor allem im Mediengeschäft - gewarnt habe, aber auch von den Chancen durch Digitalisierung sprach. "Digitalisierung ist eine wichtige Dimension in unserem Leben. Sie ist ein starker Innovationsmotor unserer Zeit. Digitalisierung bedeutet beispielsweise für die Bildung, Gesundheit, Wirtschaft oder Politik grundlegend neue Herausforderungen", so Kneifel weiter. Österreich sollte aktiver Gestalter dieser digitalen Welt sein. "Österreich sollte bei diesem Wandel vorne dabei sein, um Wachstum und Wohlstand sowie soziale Sicherheit erhalten zu können. Daher freut es mich besonders, dass Staatssekretär Harald Mahrer mit der ‚Digital Roadmap‘ erste Schritte setzt."

"Wir brauchen eine offene Diskussion", so der Bundesratspräsident, der deshalb zum Start des Beteiligungsverfahrens ‚Digitaler Wandel und Politik‘ einlädt und Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie auch alle anderen Interessierten dazu aufrief, sich an der Diskussion zu beteiligen. "Es muss gelingen, einige Handlungsfelder für politische und rechtliche Veränderungen herbeizuführen."

Für die öffentliche Diskussion zum Thema "Digitaler Wandel und Politik" wurde die Website www.besserentscheiden.at eingerichtet. Ergebnis des Diskussionsprozesses soll ein Grünbuch sein, als Grundlage für die Bundesrats-Enquete am 18. November 2015 sowie weitere Aktivitäten, kündigte Kneifel an.

Edgar Mayer verweist auf europäische Dimension des Themas

Der Bundesrat bringe mit dieser Initiative auch Licht in ein wichtiges Thema, das nicht nur eine österreichische, sondern auch eine europäische Dimension habe, so der Fraktionsobmann der ÖVP-Bundesräte Edgar Mayer. Er wies auf eine heute im EU-Ausschuss des Bundesrats beschlossene Mitteilung zum digitalen Binnenmarkt an die zuständigen europäischen Institutionen hin. Mit der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt habe sich die Europäische Kommission zum Ziel gesetzt, die EU-Gesetzgebung fit für das digitale Zeitalter zu machen. Es gehe um Internet, Breitband und den weiteren Netzausbau. Der Bundesrat nehme wichtige Zukunftsthemen wie dieses in Angriff, werde sich entsprechend einbringen und Gottfried Kneifel in seiner Präsidentschaft unterstützen, schloss Mayer.
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