Blümel: Wir bewegen Österreich und sorgen für Entlastung!

Impulse für Wirtschaft und Arbeit – Abschaffung der "Kalten Progression" – Automatismus gegen schleichende Steuererhöhung - Entbürokratisierung und Stärkung des Standorts

Wien, 21. Juli 2015 (ÖVP-PD) "Wir bewegen Österreich - das ist unser Anspruch an unsere Politik und unser Programm für die Zukunft. Wir müssen nach vorne schauen, wenn wir Österreich nach vorne und auf die Überholspur bringen wollen", so ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel zum ersten Teil des ÖVP-Programmes, der gestern von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und
Finanzminister Hans Jörg Schelling präsentiert wurde. "Wir wollen die Wirtschaft stärken, Arbeit schaffen und mutig anpacken. Dabei setzen wir auf weniger Bürokratie, weniger Steuerlast und mehr Flexibilität", so Blümel. Von der Lohnnebenkostensenkung über wirksame Bürokratiebremsen, flexible Arbeitszeiten bis zur künftigen Abschaffung der "Kalten Progression". "Arbeit und daraus resultierendes Einkommen sichern die Zukunft und sollen sich für Arbeitnehmer und Unternehmer lohnen. Wir wollen Arbeitsanreize verstärken und Leistung belohnen. Daher soll nach der ersten wichtigen Entlastung durch die Steuerreform zeitgerecht der nächste Schritt gesetzt und die 'Kalte Progression' abgeschafft werden", betont ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel. Die ÖVP will dafür einen Automatismus gegen schleichende Steuererhöhung bei Lohnsteigerungen einführen. "Für uns ist klar: Lohnerhöhungen sollen den Arbeitnehmern alleine gehören, denn wir wollen Arbeitsanreize verstärken", so Blümel. ****

Auch die beiden weiteren Kapitel des ÖVP-Reformprogrammes werden ganz im Zeichen von Bewegung für Österreich stehen. So stellt der zweite Teil Maßnahmen für eine treffsichere, bürgerliche Sozialpolitik dar, die zwar absichert, aber auch Leistung einfordert. Der dritte Teil beschäftigt sich mit den Herausforderungen einer zukunftsorientierten Wissensgesellschaft. Hier gelte es neue Wege zu beschreiten, so Blümel. Abschließend hält der ÖVP-General fest: "Wir wissen, es braucht Bewegung und Veränderung. Das gilt auch für unsere politische Arbeit, wo für uns nicht die Schlagzeile von morgen zählt, sondern es darum geht, das Richtige für Österreich zu tun. Darum legen wir ein konkretes Reformprogramm vor, um Österreich zu bewegen und die Zukunft unseres Landes bestmöglich zu gestalten."

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