Verkehrssicherheitsfonds setzt Rechnungshof-Empfehlungen um

Bericht bestätigt Ausgewogenheit der Kampagne „Kinder sehen die Welt anders“

Wien (OTS) - Zum heute, Donnerstag, veröffentlichten Bericht des Rechnungshofes zum Verkehrssicherheitsfonds (VSF) hält das bmvit fest, dass eine Reihe von RH-Empfehlungen bereits umgesetzt wurden bzw. werden. So gab es etwa zur Veranlagung der Rücklagen des VSF bereits Gespräche mit dem Finanzministerium.

Beide vom RH thematisierten Kampagnen wurden von der Bundesbeschaffungsgesellschaft (BBG) abgewickelt. Bei der Kampagne 2012/2013 wurde auch der Schaltplan ausgeschrieben. Der RH bestätigt ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Reichweiten und Schaltungen. Zur Kritik an möglicher Befangenheit von Beiratsmitgliedern hält das bmvit fest, dass Förderwerber bei Förderentscheidungen vom Stimmrecht ausgeschlossen sind.

Der Verkehrssicherheitsfonds speist sich aus den Einnahmen aus den Wunschkennzeichen. Mit seinen Projekten leistet er einen wesentlichen Beitrag zur Hebung der Verkehrssicherheit auf Österreichs Straßen. Kamen 2007 noch 691 Menschen auf Österreichs Straßen ums Leben, so waren es 2014 430 Personen. Der VSF ist ein wichtiges Instrument des bmvit, um diese Zahl weiter zu reduzieren.
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