Nationalrat – Hakel: „Zukunft der Bundestheater ist gesichert“

Novelle optimiert Strukturen der Bundestheaterholding und präzisiert ihre Aufgaben

Wien (OTS/SK) - Im Nationalrat am Donnerstag hat sich SPÖ-Bereichssprecherin für Kunst und Kultur Elisabeth Hakel über die Novelle des Bundestheaterorganisationsgesetzes erfreut gezeigt. "Damit wird die langfristige Zukunft der Bundestheater gesichert", so Hakel. Der Abschlussbericht des Rechnungshofunterausschusses habe die strukturellen Mängel aufgezeigt, die durch die Novelle nun behoben werden, erklärte die SPÖ-Kultursprecherin. ****

Die Gesetzesänderung positioniert die Bundestheaterholding als strategische Managementholding, ihre Struktur wird optimiert und ihre Aufgaben präzisiert. Auch die Verantwortlichkeiten werden klar geregelt. Die einzelnen Theater - also Staatsoper, Burgtheater und Volksoper - bleiben in ihrer künstlerischen Verantwortung unabhängig. "Das ist für mich ein wichtiger und zentraler Punkt", stellte Hakel klar. Der Kulturminister wird wie auch bisher für die kulturpolitischen Leitlinien und Rahmenbedingungen zuständig sein. Er wird in Zukunft nicht nur die künstlerische Geschäftsführung bestellen, sondern auch die Personalentscheidung im kaufmännischen Bereich treffen. Die Bundestheaterholding muss in Zukunft noch stärker die wirtschaftliche Steuerung der Tochtergesellschaften übernehmen.

Ein wichtiger Punkt sei auch die Erhöhung der Basisabgeltung, stellte Hakel klar. Diese wurde in den letzten 15 Jahren nicht ausreichend an die Inflation angepasst. "Es kann nur eine logische und richtige Konsequenz geben, nämlich die Basisabgeltung ab dem Jahr 2016 zu erhöhen", erklärte die SPÖ-Kultursprecherin. Gleichzeitig wird mit dreijährigen Leistungs- und Zielvereinbarungen ein wichtiges Instrument geschaffen, um den Bundestheatern eine mehrjährige Planungssicherheit zu ermöglichen.

Kritisch betrachtete Hakel die ständigen Versuche der Opposition, die Vorfälle im Burgtheater zu skandalisieren. Der Rechnungshofunterausschuss habe zwar gezeigt, dass es bei den Bundestheatern klarere Aufgabendefinitionen und Verantwortlichkeiten brauche, man müsse jedoch bei der Betrachtung der finanziellen Situation der Bundestheater zwei Themen unterscheiden. Einerseits hat die Nicht-Valorisierung der Basisabgeltung zu Problemen geführt und andererseits gab es die Vorfälle im Burgtheater mit ihren finanziellen Auswirkungen. "Hier muss eine präzise Trennung erfolgen:
In einem Fall geht es um politische Verantwortung, die mit der Erhöhung der Basisabgeltung ab 2016 auch übernommen wurde, und im anderen Fall wird eine Klärung durch die Gerichte erfolgen", stellte Hakel klar. (Schluss) mr/sc

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