Köstinger/Rübig: Ja zu mehr Recycling, Nein zu neuer Bürokratie

EU-Parlament will "Wandel von Wegwerfgesellschaft zur Kreislaufwirtschaft"

Straßburg, 09. Juli 2015 (ÖVP-PD) Ein "klares Nein zu neuem Bürokratiespießrutenlauf" kommt heute von den ÖVP-Europaparlamentariern Elisabeth Köstinger und Paul Rübig anlässlich der Abstimmungen des EU-Parlaments über den Forderungskatalog zum im Herbst erwarteten Gesetzesvorschlag
der EU-Kommission zur Kreislaufwirtschaft.****

"Ein echter Wandel von einer Wegwerfgesellschaft hin zu
einer nachhaltigen und rentablen Kreislaufwirtschaft kann nur
ohne Bürokratie und unnötigen Zentralismus erfolgen", so die beiden Abgeordneten.

"Nachhaltiger Umgang mit unseren Rohstoffen und Kreislaufwirtschaft sind eine Generationenverantwortung, der
wir uns vorsorglich stellen müssen. Recycling spart Rohstoffe
und ist Wirtschaften für morgen", so Köstinger,
Umweltsprecherin der ÖVP im EU-Parlament. "Daher unterstütze
ich alle Vorschläge, die einen echten Turbo für innovative und nachhaltige Geschäftsmodelle der Kreislaufwirtschaft
darstellen."

Rübig betont, dass mehr Recycling "nicht durch
Planwirtschaft, sondern nur durch Anreize erreicht werden
kann". "Mehr Effizienz in diesem Bereich erreichen wir sicher
nicht durch Zentralismus. Die Recyclingziele müssen
realistisch bleiben. Zentral festgelegte verbindliche
Zielvorgaben, speziell im Gebäudesektor, führen nur zu einer Bürokratielawine", so Rübig.

Köstinger warnt vor einer Ausweitung der EU-Ökodesign-Richtlinie, durch die herkömmliche Glühbirnen und
stromfressende Kühlschränke abgeschafft wurden. "Bevor weitere Produktgruppen reguliert werden, brauchen wir eine genaue Folgenabschätzung. Regulierung als Selbstzweck kommt für uns
nicht in Frage", betont die EU-Abgeordnete.

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