NEOS zu Bildungsreform: Das Austauschen von Köpfen ist noch keine Reform

Matthias Strolz: „Große Veränderungen sind mit dieser Regierung ganz offensichtlich nicht möglich – damit ist sie aber auch gescheitert“

Wien (OTS) - Die plötzlichen Rücktritte der Landeshauptleute Erwin Pröll und Hans Niessl aus der Bildungsreformkommission zwangen Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, gegenüber der Öffentlichkeit Stellung zu beziehen, wie es mit der Bildungsreform weiter gehe. "Und wieder zeigte sich der unglaubliche "Reformwille" der Regierung. Wenn ein Landeshauptmann ausschert, setzt man einfach den nächsten hinein. Gleichzeitig gesteht die Bildungsministerin zu, dass es Uneinigkeit hinsichtlich Strukturfragen gibt. Das wird sich auch nicht ändern, wenn man nur die Köpfe austauscht, aber nicht die Inhalte", ärgert sich NEOS Klubobmann und Bildungssprecher Matthias Strolz. "Die Zukunft der Schülerinnen und Schüler interessiert niemanden, es geht den Landesfürsten nur um das Festigen der eigenen Macht. Schulautonomie war nur so lange ein bequemes Schlagwort, so lange dadurch die Hoffnung bestand, mehr Kontrolle über das Schulsystem ausüben zu können."

Und weiter: "Große Veränderungen sind mit dieser Regierung ganz offensichtlich nicht möglich - damit ist sie aber auch gescheitert. Es ist hoch an der Zeit, dass sie sich das eingesteht und die Konsequenzen daraus zieht. Es ist hoch an der Zeit, dass die Wählerinnen und Wähler die Regierungsarbeit der vergangenen Monate bewerten. Es ist Zeit für Neuwahlen", so Strolz abschließend.

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