FPÖ-Walter Rosenkranz: Heinisch-Hosek bringt nichts weiter

Gender-Themen und Sexualerziehung sind zu wenig

Wien (OTS) - "Die Opposition, die ja selbst nicht an der Bildungsreform-Kommission beteiligt ist, wusste auch von Insidern schon Bescheid, dass in diesem Gremium nichts weitergeht", zeigt sich der freiheitliche Bildungssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Unterrichtsausschusses NAbg. Dr. Walter Rosenkranz über das fortgesetzte Zerbröckeln der sogenannten "Bildungsreform-Kommission" wenig überrascht.

Ministerin Heinisch-Hosek habe die Kommission nur als Ausrede benutzt, um den Stillstand in ihrem Ressort bis November zu kaschieren und unberechtigte Hoffnungen zu schüren. "Wenn aber sogar schon hochrangige Vertreter aus den Regierungsparteien wie Pröll und Niessl sagen, dass nichts weitergeht, dann ist 'Stillstand' noch eine höfliche Umschreibung für die festgefahrenen bildungspolitischen Positionen von SPÖ und ÖVP", setzt Rosenkranz seine Kritik fort.

Die Nachbesetzung Niessls durch Häupl sei in diesem Zusammenhang ein äußerst fatales Signal. "Michael Häupl ist nicht einmal dazu in der Lage, die Schulprobleme in Wien zu lösen, wo er Präsident des Stadtschulrates ist. Welche Inputs er einer Kommission mitgeben will, welche bundesweite Bildungsreformen angehen will, weiß daher wahrscheinlich nicht einmal er selbst. Diese Kommission dient nicht der Ausarbeitung eines Reformprogramms. Ihr Minimalkonsens ist das Verharren", meint Rosenkranz und schließt: "Nach dem Asylchaos ist der Bildungsbereich die nächste Baustelle für Kanzler Faymann."

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