Krainer zu Griechenland: Evaluierung der Maßnahmen der Troika dringend notwendig

SPÖ-Finanzsprecher fordert von Finanzminister, Bericht vorzulegen

Wien (OTS/SK) - "Seit 2010 bestehen nun die Hilfsprogramme für Griechenland. Eine Vielzahl von Maßnahmen wurde von der Troika - nun von den Institutionen - von den Griechen gefordert. Es ist nun höchst an der Zeit, dass diese Maßnahmen hinterfragt werden. Wir brauchen eine Evaluierung. Was hat gut funktioniert? Was hat nicht funktioniert? Wo waren die Prognosen korrekt, wo lagen sie daneben? Was waren die positiven und negativen Beiträge, um die gestellten Ziele zu erreichen? Eine selbstkritische Reflexion tut dringend Not. Daher fordere ich den Finanzmister auf, möglichst rasch einen diesbezüglichen Bericht vorzulegen", sagte der SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer heute, Donnerstag, im Rahmen einer Aussprache mit Finanzminister Schelling im Budgetausschuss. ****

"So zeigen etwa die Analysen, dass die Prognosen der Troika immer wieder deutlich daneben lagen. Die Troika etwa ging von einem Wirtschaftswachstum von plus 3,2 Prozent zwischen 2010 und 2012 aus. In Wirklichkeit ist es um das Zehnfache eingebrochen. Bei der Arbeitslosigkeit wurde ein Höhepunkt für das Jahr 2012 mit 14,8 Prozent vorausgesagt. In Wirklichkeit betrug sie 24,5 Prozent. Man muss sich schon fragen, warum man so weit danebenlag und bei wem die Schuld dafür zu suchen ist", so Krainer.

Schelling antwortete, dass die EU-Kommission aktuell an einer Analyse arbeite, da diese den besseren Einblick habe. Er wolle diesen Bericht abwarten und darüber auch im Ausschuss informieren. "Es wäre auch interessant, vom Finanzminister zu erfahren, was aus seiner Sicht gut oder weniger gut funktioniert hat", so Krainer abschließend. (Schluss) ms/mo

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