Tiefnig: Die Oberösterreicher stehen zueinander – Stellen das Gemeinsame vor das Trennende

Oberösterreichischer Bundesrat zur Vorsitzübernahme des Landes Oberösterreich im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Mit 1. Juli 2015 hat das Land Oberösterreich für die zweite Hälfte des Jahres 2015 den Vorsitz in Länderkammer und Landeshauptleutekonferenz übernommen. Der oberösterreichische Bundesrat Gottfried Kneifel ist neuer Vorsitzender des Bundesrates, der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz. Beide haben zu Beginn der heutigen Sitzung des Bundesrates das Wort ergriffen und ihre Pläne präsentiert. "Diese Reden haben ein weiteres Mal unter Beweis gestellt, was das Land Oberösterreich ausmacht: wir stehen zueinander und stellen immer das Gemeinsame vor das Trennende." Das sagte der oberösterreichische Bundesrat Ferdinand Tiefnig in der nachfolgenden Debatte.

Eine der Stärken des Landes sei der föderalistische Gedanke, so Tiefnig weiter. "Föderalismus garantiert Bürgernähe. Als Abgeordnete spüren wir das täglich bei unseren Kontakten mit den Menschen. Ihnen liegt Bürgernähe und Deregulierung am Herzen. Daran müssen wir arbeiten."

In der Folge hob Tiefnig weitere Pluspunkte Oberösterreichs unter der Führung von Landeshauptmann Pühringer hervor:

  • Breitband: in den kommenden Monaten gibt es eine Milliarde Euro für den Ausbau der Breitbandoffensive.
  • Kinderbetreuung: Durch den Gratiskindergarten bleiben den Oberösterreichern jährlich 1.000 Euro mehr in der Tasche. Insgesamt wurden in den letzten Jahren in Oberösterreich 57.000 neue Kinderbetreuungsplätze geschaffen.
  • Schulreform: Bei der Zentralmatura haben die die SchülerInnen aus Oberösterreich am besten abgeschnitten. "Wir haben auch für die Aus-und Weiterbildung in unserem Land viel unternommen", so Tiefnig.
  • Gesundheitsreform: "ein einstimmiger Beschluss im Landtag brachte bereits eine deutliche Entlastung", verwies Tiefnig auf die Gemeinsamkeit in der oberösterreichischen Landespolitik. Dies zeige sich auch beim Thema Medizinuniversität in Oberösterreich, der ärztlichen Versorgung der ländlichen Bevölkerung und beim Thema Hausapotheken.
  • Ein besonderes Anliegen ist Tiefnig die Kultur. "Das Musiktheater hatte bis jetzt über 500.000 Besucher und ist damit ein außerordentlich erfolgreiches Projekt." Aber auch die Landesausstellungen seien immer wieder ein Aushängeschild für das Bundesland.
  • Auf wirtschaftlicher Seite verzeichne Oberösterreich mit 31,2 Milliarden Euro die höchste Exportquote des Landes.
  • Vor großen Herausforderungen stehe man im Bereich der Sicherheit. "Dafür kommen 115 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten nach Oberösterreich. Gerade beim Thema Asyl dürfe man sich nicht "von Populisten in ein Eck treiben lassen", ergänzte Tiefnig. "Oberösterreich hat 1,4 Millionen Einwohner und derzeit 6.000 Kriegsflüchtlinge im Land. Wer Asyl braucht, soll es auch bekommen. Wirtschaftsflüchtlinge aber können wir nicht aufnehmen."
  • Eine große Aufgabe sei auch die Pflege und Betreuung älterer Menschen. "Unser Ziel ist, dass alte Menschen möglichst lange zu Hause bleiben können. Dazu bedarf es gegenseitiger Unterstützung."
  • Schließlich sei auch das Thema Wissenschaft ein zutiefst oberösterreichisches, verwies Tiefnig darauf, "dass wir auch kluge Köpfe - Beispiel Hengstschläger und Penninger - exportieren".

"Landeshauptmann Pühringer weiß durch seine Bürgernähe, wo die Menschen der Schuh drückt und was das Land braucht. Er ist ein Landeshauptmann für alle Menschen in Oberösterreich", schloss Tiefnig.
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