SPÖ-Rathausklub: Richtigstellung ad FP-Schütz – Integration

Wien (OTS/SPW-K) - ad Schulden durch den Franken-Kredit:
Diese wären laut Frau Schütz (FPÖ) noch gar nicht in den Schulden miteingerechnet. Die Frankenkredite sind mit dem Bewertungsstichtag 31.12.2014 miteingerechnet. Dennoch ist die Rückzahlung variabel. Es wurde daher kein Geld verspekuliert, wie von der FPÖ behauptet.

ad Belastungspaket für WienerInnen 2016:
Es würde laut Frau Schütz auch ein neues Belastungspaket für WienerInnen im Jahr 2016 geschnürt werden. Nein, das Gegenteil ist der Fall: Durch das Einfrieren der Gebühren wurde ein Kaufkraftpolster geschaffen. Außerdem wurde von Rot-Grün bereits der Antrag auf ein Gebühren-Moratorium gestellt. Das heißt; 2016 wird es keine Gebührenerhebung in Wien geben.

ad Sicherheit in Wien:
Wenn Frau Schütz, wie von ihr gesagt, sich in Wien nicht sicher fühlt, sollte sie sich bei der Schwarz-Blauen Bundesregierung bedanken. Schwarz-Blau hat damals nämlich rund 1.000 PolizistInnen für Wien gestrichen! Die Kriminalität steigt in Wien übrigens nicht - sie sank nachweislich.

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