Internationaler Tag zur Unterstützung der Folteropfer

Volksanwaltschaft übermittelt NPM-Bericht

Wien (OTS) - Anlässlich des Internationalen Tages zur Unterstützung der Folteropfer am 26. Juni übermittelt die Volksanwaltschaft den Bericht über die Tätigkeit des National Präventionsmechanismus (NPM) für 2014 an den UN-Unterausschuss zur Verhütung von Folter (SPT) in Genf.

Seit 1. Juli 2012 sorgen die Volksanwaltschaft und die von ihr eingesetzten Kommissionen als Nationaler Präventionsmechanismus (NPM) präventiv für die Einhaltung und Umsetzung zweier bedeutender UN-Menschenrechtsverträge: das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Be-handlung oder Strafe (OPCAT) und die UN-Behindertenrechtskonvention (CRPD).

Der Bericht beschreibt die bisherigen Aktivitäten in Bezug auf das vorbeugende Menschenrechts-Monitoring und liefert Informationen zu den Tätigkeiten und Ergebnissen aus der Berichtsperiode. Seit 2012 besuchten die Kommissionen der Volksanwaltschaft als NPM rund 1200 Einrichtungen in Österreich. Dabei handelte es sich um öffentliche und private Einrichtungen, in denen Menschen einer Freiheitsentziehung ausgesetzt sind oder Menschen mit Behinderung betreut werden. Ebenso beobachteten die Kommissionen Polizeieinsätze. Der Menschenrechtsbeirat, der eine beratende Funktion ausübt, leistete dabei wertvolle Unterstützung.

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