KO Hirz: Unterausschuss zur Proporzabschaffung bestätigt Kurs der Grünen OÖ

Grüner Endspurt zur Proporzabschaffung wird im morgigen OÖ. Landtag fortgesetzt

Linz (OTS) - "Der Proporz sollte auch in Oberösterreich längst abgeschafft werden, das war die Meinung von ExpertInnen im heutigen Unterausschuss, die damit die Linie der Grünen klar untermauert haben. Damit haben wir Grüne weiter Rückenwind bei unserem Endspurt für die Proporzabschaffung noch vor den Landtagswahlen, diesen Endspurt werden wir in der morgigen Landtagssitzung fortsetzen". Dies betont der Klubobmann der Grünen OÖ LAbg. Gottfried Hirz nach dem heutigen Unterausschuss zur Proporzabschaffung, in dem ExpertInnen am Wort waren und bei dem großer Andrang geherrscht hat.
So haben Salzburgs Ex- Landeshauptmann Schausberger und der Tiroler Landtagsdirektor über die Erfahrungen mit dem Proporz und dessen Abschaffung in ihren Bundesländern berichtet. " Die Situation in Salzburg war vergleichbar mit Oberösterreich. Auch dort war die FPÖ in der Regierung, hat aber Opposition gespielt, verhindert, gebremst und sich die politischen Rosinen herausgepickt, wie sie es auch in Oberösterreich macht, beim Budget, bei der Energiewende", betont Hirz.
Bestärkt durch diesen Unterausschuss werden die Grünen in der morgigen Landtagssitzung ihren Druck für eine rasche Proporzabschaffung weiterführen. So wird es eine aktuelle Stunde zur Proporzabschaffung geben, in der sich SPÖ und FPÖ deklarieren müssen. Begleitet wird diese aktuelle Stunde durch zwei Fristsetzungsanträge der Grünen zur Proporzabschaffung und zur Stärkung der Oppositionsrechte um die Verzögerungsstrategie insbesondere der SPÖ zu durchbrechen und eine Entscheidung bei der Landtagssitzung am 9.Juli zu erzwingen.
Das Zeitargument von SPÖ und FPÖ lässt Hirz nicht gelten. "Wir hören als Ausrede immer, dass sich das alles nicht mehr ausgeht. Das ist seit langer Zeit eine klare Hinhaltetaktik. Seit 2009 liegt unser Antrag im Unterausschuss. Wir waren immer bereit zu diskutieren, aber SP und FP haben in den letzten Monaten nicht einmal Termine für Unterausschüsse gefunden. Jetzt zu sagen, es ist keine Zeit mehr für die Abschaffung ist selbstentlarvend".

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