Stronach/Dietrich – 400.000 Arbeitslose – kein Platz für Wirtschaftsflüchtlinge

Machen Sie die Grenzen dicht, führen Sie strenge Kontrollen ein!

Wien (OTS) - "400.000 Arbeitslose haben ein Einkommen - aber kein Auskommen, die Menschen machen sich Sorgen!", warnte Team Stronach Klubobfrau Waltraud Dietrich in ihrem Debattenbeitrag zur Aktuellen Stunde des Team Stronach. Unter diesem Gesichtspunkt müsse auch die Asylpolitik gesehen werden: "Ja zu Asyl, ja zu Hilfe für Verfolgte -aber eine klares Nein zu Wirtschaftsflüchtlingen" und "Bekämpfen Sie die Schlepperkriminalität", mahnte Dietrich.

Es sei höchste Zeit, die Asylproblematik offen und ehrlich zu diskutieren, so die Team Stronach Klubobfrau, die gestern, Dienstag, in Traiskirchen war, um sich vor Ort zu informieren. Sie sei erstaunt gewesen, dass Smartphones weit verbreitet seien und Markenartikel getragen werden, "aber unsere Spenden werden nicht angenommen!" Für Dietrich ist eine "Asylindustrie und Schleppermafia entstanden und diese Kriminalität muss unterbunden werden!"

"Asyl bedeutet Schutz vor Verfolgung zu erhalten und nicht, sich das beste Land auszusuchen", erinnerte Dietrich. Denn "die Österreicher spenden gerne - sie wollen aber nicht ausgebeutet werden". Laut UNO seien etwa nur 10 Prozent aller Flüchtlinge echte Asylberechtigte, so die Team Stronach Klubobfrau.

"Die Menschen kommen ins Land, weil ihnen ein Haus, Wohlstand, etc. versprochen wurde. Nach Traiskirchen kommen 300 Menschen pro Tag, es gibt keinen Platz mehr, das sind Zustände, mit denen man nicht zufrieden sein kann!", warnte Dietrich. Sie forderte: "Wir müssen etwas gegen die Schlepper unternehmen!" Und an Innenministerin Mikl-Leitner gerichtet: "Machen Sie die Grenzen dicht, führen Sie strenge Kontrollen ein!"

Man könne nicht mehr warten, bis andere agieren, "angesichts von 400.000 Arbeitslosen und einem Pensionssystem, das nicht mehr finanzierbar ist". Das spürten die Menschen, sie wollen Reformen, wollen Arbeitsplätze, berichtete Dietrich. "Doch die Regierung kriminalisiert die Unternehmer, stellt die Bürger unter Betrugsverdacht und nützt das Bankgeheimnis, um das Vermögen der Bürger festzustellen - dagegen wehren wir uns!", so die Team Stronach Klubobfrau. Und weiter: "Bei der Schlepperkriminalität schaut der Staat bewusst weg - aber die Bürger werden kriminalisiert!"

Auf EU-Ebene müsse der Schlüssel für die Aufnahme von Asylwerbern nach der Einwohnerzahl und nicht nach der Wirtschaftsleistung, dem BIP, gefunden werden, verlangte Dietrich. Die Asylproblematik müsse aber auch möglichst frühzeitig gelöst werden: "Bauen wir Zeltstädte im Umfeld von Kriegsgebieten!"

An Arbeits- und Sozialminister Hundstorfer richtete Dietrich:
"400.000 Arbeitslose sind zuviel! Die soziale Akzeptanz bei der Aufnahme von Asylwerbern ist zu gewährleisten!"

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