Neues Volksblatt: "Kanzler-Fragen" von Markus EBERT

Ausgabe vom 5. Juni 2015

Linz (OTS) - Ob Burgenlands LH Hans Niessl zu jenen Delegierten gehört, die Kanzler Werner Faymann beim letzten SPÖ-Bundesparteitag bei der Wahl zum Parteichef die Gefolgschaft verweigert haben? Auszuschließen ist es nicht, und vor allem belegt Niessls unbeirrbarer Drang zu einer rot-blauen Landesregierung eines: Dass Faymann im November 2014 mit nur knapp 84 Prozent als roter Vorsitzender wiedergewählt wurde, war kein Betriebsunfall.
Wie sehr der Kanzler von seinem Genossen Niessl düpiert worden ist, zeigt sich an einem kleinen Detail: Während Faymann am Mittwoch via SN-Interview von der ÖVP wissen will, wie sie es mit der FPÖ hält, lässt ihn der Burgenländer via Pressekonferenz wissen, wie es die SPÖ mit der FPÖ hält. Die krampfhaft bemühte Trennung von Bundespartei und "autonomen" Landespartei ist zweifach lächerlich: Zum einen spricht sich die SPÖ in einem Parteitagsbeschluss "klar gegen eine Koalition mit der FPÖ auf ALLEN politischen Ebenen aus", zum anderen befindet Geschäftsführer Norbert Darabos plötzlich, Rot-Blau könne gar zum "gelungenen Experiment" werden. Angesichts dieser Entwicklungen sind vor allem zwei Fragen zu stellen: Kann ein innerparteilich sichtlich geschwächter Faymann überhaupt ein starker Kanzler sein? Und kann sich ein Österreich, das gerade jetzt eine starke, reform- und entscheidungsfreudige Regierung braucht, einen parteiintern geschwächten Kanzler leisten?

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