NEOS: Steinzeitmodelle Speichermedienabgabe und Leistungsschutzrecht sind zum Scheitern verurteilt

Alm: "Urheberrechtsnovelle ist ein Akt der Verzweiflung und beweist Unverständnis für das 'Neuland Internetz’"

Wien (OTS) - Mit der Direktvergütung haben NEOS im vergangenen Sommer ein Zukunftsmodell für das Recht auf Vergütung der Privatkopie vorgestellt. Immerhin gelang es dadurch, die Diskussion um die vergangenheitsorientierte 'Festplattenabgabe' eine Zeit lang für sinnvolle Optionen zu öffnen. "Leider haben wir nur ein Jahr Freiheit vor der Festplattenabgabe gewonnen", so NEOS Medienpolitiksprecher Niko Alm. "Offensichtlich hat sich die Bundesregierung von den Lobbyorganisationen breit treten lassen. Nun versucht sie verzweifelt vom Fehlen einer zukunftsorientierten Urheberrechtsreform abzulenken, indem sie allen Telefon-, Computer- und Kameranutzern Geld abpresst."

Wenn jemand die Regierung fragt, wofür sie steht: sag "Leistungsschutzrecht".

Ein noch gravierenderes Missverstehen der Funktionsweisen des Internet beweise das "Leistungsschutzrecht". Nachdem deutsche Verlage erst ihre Inhalte umsonst ins Netz stellten und dann versucht hatten für ihre Suchergebnisse Geld von Suchmaschinen und Internet-Start-Ups zu verlangen, haben mittlerweile fast alle Verlage auf ihr dahingehendes Leistungsschutzrecht verzichtet.
"Ein innovationsfeindliches Gesetz, das schon in Deutschland mit Pauken und Trompeten gescheitert ist, einzuführen, wird auch in Österreich erwartbare Ergebnisse bringen. Der Versuch, das Verlinken von Inhalten im Internet kostenpflichtig zu machen muss scheitern. Eventuell muss man es der Bundesregierung erklären, aber es gibt kein 'österreichisches Internet’. Wir freuen uns jedoch, dass unser parlamentarischer Antrag einer Studie zur Evaluierung der Speichermedienabgabe übernommen wurde und stellen diese Idee der Bundesregierung leistungsschutzrechtsfrei zur Verfügung", so Alm.

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