SJ Österreich: Rot-Blau würde der Sozialdemokratie Glaubwürdigkeit kosten

Sozialistische Jugend Österreich für Einhaltung der geltenden Beschlusslage des Bundesparteitags

Wien (OTS) - In der gestern aufgeflammten Diskussion über eine mögliche rot-blaue Koalition auf Landesebene steht die Sozialistische Jugend Österreich klar zu der 2004 auf dem Bundesparteitag beschlossenen Ablehnung einer rot-blauen Koalition.

"Die Verluste der SPÖ in der Steiermark und im Burgenland und die Zugewinne der Freiheitlichen sind ein Alarmsignal für ganz Österreich", so Herr. Es brauche ein grundlegendes Umdenken in der Sozialdemokratie und ein klares und offensives Profil für Vollbeschäftigung, den Ausbau des Sozialstaats und eine Bildungsreform: "Wenn in der Steiermark 2/3 aller Menschen, die skeptisch in die Zukunft blicken, FPÖ wählen, dann zeigt das nur, dass die FPÖ mit ihrer fremdenfeindlichen Hetze soziale Ängste missbraucht. Die Sozialdemokratie muss nach acht Jahren Wirtschaftskrise eine offensive Antwort auf steigende Arbeitslosigkeit und stagnierende Einkommen geben." Man könne den Glaubwürdigkeitsverlust der Sozialdemokratie nicht länger achselzuckend hinnehmen oder wie die FPÖ, Flüchtlinge für die Auswirkungen einer kapitalistischen Krise verantwortlich machen.

"So wie es auf die Grünen zurückfällt, wenn sie in Wiener Neustadt Schwarz-Blau unterstützen, so hätte es aber auch für die Glaubwürdigkeit der SPÖ negative Folgen, wenn es im Burgenland Rot-Blau gibt", warnt Herr. Die FPÖ agiere mit fremdenfeindlicher Angstmache und war in der schwarz-blauen Koalition maßgeblich am anti-gewerkschaftlichen Kurs und dem Sozialabbau der Ära Schüssel beteiligt. "Wenn man die FPÖ, so wie es die ÖVP seit Schüssel getan hat, salonfähig macht, dann nimmt das nicht Wind aus den Segeln, sondern bläst die Segel der Hetze nur zusätzlich auf", begründet Herr die klare Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der FPÖ.

"Die Sozialistische Jugend hat seit 2006 davor gewarnt, dass Rot-Schwarz das Profil der SPÖ massiv schwächen und die FPÖ groß machen wird. Den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben kann aber keine Lösung sein", so Herr abschließend.

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