Durchschlag: Konsequenzen aus den Erkenntnissen des Rechnungshof-Unterausschusses ziehen

ÖVP-Fraktionsvorsitzende bedauert Nicht-Zustandekommen eines gemeinsamen Berichts

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Die Sitzungen des Rechnungshof-Unterausschusses zum Thema Bundestheater waren konstruktiv, interessant und durchaus erkenntnisreich", sagte die Fraktionsvorsitzende der ÖVP in diesem Unterausschuss, der heute, Donnerstag, in der Sitzung des Rechnungshofausschusses und schließlich in der nächsten Sitzung des Nationalrates seinen Abschluss findet, als Resümee. "Es hat sich gezeigt, dass in manchen Bereichen durchaus Handlungsbedarf gegeben ist: auf struktureller Ebene und bezüglich des kulturpolitischen Auftrages. Aus zu Tage getretenen Fehlentscheidungen und Strukturmängeln müssen Lehren gezogen werden."

"Alle, die in diesem Unterausschuss gearbeitet haben, haben ihre Aufgabe sehr ernst genommen und sachlich agiert. Der Unterausschuss -oft auch als "kleiner Untersuchungsausschuss" bezeichnet - hat sich als richtiges Instrument für Aufklärungsarbeit erwiesen", unterstrich Durchschlag weiter.

Der Unterausschuss des Rechnungshofausschusses wurde eingesetzt, um die Ereignisse rund um das Burgtheater und die Frage der Verantwortung der Bundestheater-Holding genauer zu beleuchten. In sieben Arbeitssitzungen hat der Unterausschuss eine ganze Reihe von Auskunftspersonen befragt - unter ihnen die ehemalige Kulturministerin Claudia Schmied.

"Ich bedaure natürlich, dass wir keinen gemeinsamen Schlussbericht aller Fraktionen erzielen konnten", betont Durchschlag, dass man versucht habe, die Oppositionsparteien nach vielen Wochen gemeinsamer Arbeit auch zu einem gemeinsamen Bericht zu bewegen. "Aber offenbar konnte die Opposition nicht widerstehen, mit einem eigenen Bericht mehr mediale Aufmerksamkeit zu erringen, obwohl wir uns über weite Strecken auf gleicher Ebene gefunden hätten."

Für die Zukunft von Bundestheater, Burgtheater und Holding wiederholt Durchschlag ihre Vorschläge:

  • Höhere Transparenz in den Abläufen und eine klare Festlegung des Informationsflusses (wer weiß was wann);
  • Sparsamerer Umgang mit Steuermitteln und stärkeres Controlling -"weg von einem System, wo der ständige Ruf nach höherer Basisabgeltung und damit mehr finanziellen Mitteln immer lauter wird und der Steuerzahler zu zahlen hat";
  • Eine klare Regelung in der bevorstehenden Novelle zum Bundestheater-Organisationsgesetz, wer eingreift, wenn etwas aus dem Ruder läuft. "Ein Entwurf liegt vor, wir verhandeln weiter."
  • Mit dem Controlling müsse auch sichergestellt werden, dass Mängel durch konkrete Maßnahmen abgestellt werden. "Die Probleme zu kennen und nichts zu tun, soll in Zukunft nicht mehr passieren", sagte Durchschlag.
  • Klare Definition des kulturpolitischen Auftrages samt Konsequenzen: was soll und muss Kunst, woran machen wir Erfolg fest." Durchschlag kann sich in diesem Zusammenhang die Einführung von Benchmarks vorstellen.
  • Die Dotierung der österreichischen Bundestheater ist im internationalen Vergleich sehr hoch. "Es muss daher möglich sein, unter den richtigen Rahmenbedingungen mit dem vorhandenen Geld auszukommen und gleichzeitig die derzeitige künstlerische Qualität aufrechtzuerhalten."

Bei der gesamten Diskussion rund um das Burgtheater und die Bundestheater gehe es um viel Steuergeld und auch um die Reputation eines kulturellen Aushängeschildes Österreichs. "Die Arbeit des Unterausschusses soll und muss Früchte tragen - ich hoffe, dass das Burgtheater und die Holding nun in eine gute Zukunft gehen." (Schluss)

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