Breitbandausbau – Matznetter: Warum unterschreiben Sie nicht, Herr Minister?

Wien (OTS) - Warum Finanzminister Schelling davor zurückschreckt, seine Freigabe zur Breitband-Förderung zu erteilen, fragt sich auch Christoph Matznetter, SPÖ-Wirtschaftssprecher und Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands. Trotz der langwierigen Verhandlungen, die im Einklang mit dem Koalitionspartner standen, lässt das Finanzministerium mit seiner Zusage auf sich warten. "Blockieren Sie den Fortschritt in Österreich nicht und geben sie sich einen Ruck. Unterschreiben Sie am besten noch heute", appelliert Matznetter an den Bundesminister, sein Zeichen für die Breitband-Förderung zu setzen.

"Der Breitbandausbau ist für einen modernen Wirtschaftsstandort unverzichtbar. Mit dieser wichtigen Zukunftsinvestition länger zu warten, bedeutet auch, das heimische Wirtschaftswachstum hinauszuzögern. Angesichts der schleppenden Konjunktur ist es notwendiger denn je, jetzt mit öffentlichen Investitionen und Offensivmaßnahmen zu reagieren. Was hält den Finanzminister also auf, das Breitbandnetzwerk zukunftsfit zu machen?", bringt Matznetter sein Unverständnis zum Ausdruck.

Bereits im März hat Verkehrsminister Stöger die Details zum Breitbandausbau vorgelegt. Aus der Sicht des BMVIT sei alles startklar. "Nun liegt der Ball beim Finanzministerium, die verhandelten Maßnahmen planmäßig unter Dach und Fach zu bringen", schließt Matznetter. (Schluss)

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