VIRUS zu Hochwasserschutz Ill3: Nach Bundesverwaltungsgerichts-Machtwort ist Vorarlberg gefordert

UVP-taugliches Projekt muss jetzt rasch eingereicht werden

Wien (OTS) - Mit Genugtuung nimmt die Umweltorganisation VIRUS als Beschwerdeführerin das Machtwort des Bundesverwaltungsgerichts in der Causa Hochwasserschutz Ill3 zur Kenntnis. Sprecher Wolfgang Rehm "Angesichts des dreisten Feststellungsbescheides des Landes Vorarlberg war die Aufhebung und Feststellung der UVP-Pflicht ebenso absehbar wie aus generalpräventiven Gründen notwendig. Nun ist das Land gefordert, rasch ein UVP Projekt einzureichen".

Mit einer nun zugestellten Entscheidung vom 29.4.2015 hat das seit Anfang 2014 als neue Beschwerdeinstanz tätige Bundesverwaltungsgericht den Bescheid des Landes Vorarlberg vom 11. 4. 2014 aufgehoben und festgestellt, dass für das Vorhaben Hochwasserschutz Ill3 sehr wohl eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss. Von der Umweltorganisation VIRUS, die erfolgreich Beschwerde führte, kommt nun Kritik an der Vorgangsweise, mit der nach Ansicht der Umweltschützer um jeden Preis eine UVP vermieden und vor der Landtagswahl 2014 das gewünschte Ergebnis herzeigbar gemacht werden sollte. "Das hat nur Zeit gekostet und war ebenso unnötig wie durchsichtig. Es gibt verschiedene Kriterien die eine UVP-Pflicht auslösen. Die Schwellwerte eines Kriteriums auf ein anderes anwenden zu wollen um durch Neutralisierung zweier Tatbestände die UVP-Pflicht insgesamt zu annullieren ist schon starker Tobak und konnte nicht funktionieren. Dem hat nun die Beschwerdeinstanz eine klare Absage erteilt", so Rehm. Unverständlich ist für den UVP-Experten von VIRUS das bundesweit immer wieder zu beobachtende Bestreben, mit einem Riesenaufwand UVP-Vermeidungsstrategien anzuwenden. "In der selben Zeit hätte bereits ein Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren mehrfach erledigt werden können," kritisiert Rehm. Die verlorene Zeit ließe sich zwar nicht mehr einholen aber wenigstens jetzt sollte das verantwortliche Land Vorarlberg im Interesse sowohl des Hochwasserschutzes als auch der Umweltschutzgüter rasch ein genehmigungsfähiges Einreichprojekt erstellen. "Mit einem großzügigen, nach modernen Wasserbauprinzipien gut geplanten Projekt und ausreichend Ausgleichsflächen und -maßnahmen braucht sich vor der UVP niemand zu fürchten, Landesrat Schwärzler ist jetzt gefordert", so Rehm abschließend.

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Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

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