Lopatka/Himmelbauer/Rübig: Innovationsmotor Digitalisierung zum Wirtschaftsturbo für Österreich machen

Neues ÖVP-Grundsatzprogramm mit klarem Bekenntnis, digitalen Strukturwandel aktiv mitzugestalten – SPÖ-Stöger gefordert, bei High-Speed-Internet in die Gänge zu kommen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Die Digitalisierung ist ein wesentlicher Innovationsmotor, den wir zum Wirtschaftsturbo Österreichs machen wollen", stellen ÖVP-Klubobmann Dr. Reinhold Lopatka, ÖVP-Innovationssprecherin Abg.z.NR Eva-Maria Himmelbauer, BSc und EU-Parlamentarier Dr. Paul Rübig anlässlich der heutigen Pressekonferenz "ÖVP pro vernetztes Österreich" klar. Reinhold Lopatka betont: "Die stetige Vernetzung ermöglicht neue Wertschöpfungsketten und die weitere Erschließung von globalen Wirtschaftsräumen. Gerade für ein Land wie Österreich, in dem sechs von zehn Euro im Export verdient werden, ist das von großer Bedeutung." Um dem Stellenwert der zunehmenden Vernetzung Rechnung zu tragen, habe die Volkspartei auch in ihrem neuen Grundsatzprogramm ein klares Bekenntnis dazu abgegeben, die sich daraus ergebenden Chancen in der heutigen Welt im Sinne der Menschen und des Landes wahrzunehmen. "Damit ist die ÖVP jene Partei, die sich mit den Herausforderungen der digitalen Welt auseinander setzt. Unser Ziel ist es, Österreich zu einem aktiven Mitgestalter des digitalen Strukturwandels zu machen", so Lopatka. Dabei müssten die Stärkung der Wirtschaft und der Ausbau entsprechender Dienste in der Verwaltung für ein Mehr an Service und Leistungsqualität Schwerpunkte sein.

Während Digitalisierung und Vernetzung für den politischen Mitbewerb "zum Großteil Fremdwörter" seien, arbeite die ÖVP an Maßnahmen in den Bereichen Entbürokratisierung und Cybersicherheit. So werde die Digitalisierung im Rahmen der von Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner gestarteten Entbürokratisierungsoffensive eine wesentliche Rolle spielen und Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner arbeite im Bereich der Cybersicherheit an einem Gesetz, das "die Herausforderungen Innovation, Technologie und Recht in Einklang bringt".

Österreich zum Vorreiter der Digitalisierung machen

Innovationssprecherin Eva-Maria Himmelbauer, BSc unterstreicht: "Die ÖVP will Österreich zum Vorreiter der Digitalisierung machen. Himmelbauer: "Dafür ist es aber unerlässlich, eine gute Versorgung mit High-Speed-Internet auch in ländlichen Regionen sicherzustellen." Derzeit verfügen 81 Prozent der Bevölkerung über einen Internetzugang, doch nur knapp der Hälfte stehe eine High-Speed-Verbindung zur Verfügung.

Dennoch sei - trotz Regierungsübereinkunft - seitens des zuständigen SPÖ-Infrastrukturministers Stöger nichts geschehen. Seinen und den SPÖ-Ankündigungen, Stichwort "Die Bagger können kommen, bereits im Mai startet die Förderung von Leerverrohrungen", seien keine Taten gefolgt. Bis heute liegen keine Pläne des Infrastrukturministers vor. Die ÖVP sei bereit zur Umsetzung, sagt die Abgeordnete, die festhält:
"Das Infrastrukturministerium hat genug Zeit verstreichen lassen. Herr Bundesminister, lassen wir die Bagger fahren - unsere Unterstützung haben Sie!" Die ÖVP-Innovationssprecherin verweist weiters darauf, dass es langfristige Leitlinien für ein Digitales Österreich brauche: "Die Digitalisierung und der technologische Fortschritt schreiten unaufhaltsam voran und eröffnen uns Chancen für die Zukunft. Mit der von Staatssekretär Harald Mahrer initiierten ‚Digital Agenda’ wollen wir deshalb heute die Weichen für das Morgen stellen."

Digitale Mauern in Europa einreißen

Europaabgeordneter Dr. Paul Rübig unterstreicht zudem die Bedeutung eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes in Europa: "Hemmnisse innerhalb Europas müssen endlich abgebaut werden. Denn Roaming und Geo-Blocking innerhalb der EU gehören in die Mottenkiste der Vergangenheit!" Der EU-Parlamentarier kritisiert in diesem Zusammenhang vor allem die Verzögerungen bei der Abschaffung von Roaminggebühren bei Telefonie und Internetnutzung durch die europäischen Telekomminister. Damit werde das riesige Potenzial des wachsenden Binnenmarktes im digitalen Bereich gefährdet, so Rübig, der federführend für die Initiative zur Abschaffung von Roaminggebühren verantwortlich zeichnet. Ein zersplitterter Markt verhindere "jegliche Innovation und stärkt nur die finanzkräftigen und mächtigen Konzerne außerhalb Europas", sagt Rübig.

Auch das so genannte Geo-Blocking, mit dem Zugriffsrechte der Nutzer auf Online-Inhalte in einigen EU-Staaten eingeschränkt werden, stehe einer gemeinsamen Verwirklichung eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes in Europa noch entgegen, hält Paul Rübig fest. Die EU-Kommission wolle das Geo-Blocking unterbinden, so es ungerechtfertigt angewendet werde und sei damit auf dem richtigen Weg. Rübig: "Es gilt, die digitalen Mauern in Europa einzureißen und weiter an einer umfassenden Strategie im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie zu arbeiten, die Europa im globalen Wettbewerb stärkt."

Abschließend betonen Reinhold Lopatka, Eva-Maria Himmelbauer und Paul Rübig: "Österreich ist das geografische Herz Europas. Für eine erfolgreiche Zukunft arbeitet die ÖVP nun daran, unser Land auch zum digitalen Herz in einem starken Europa zu machen."
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