FP-Stefan: Levelling up ist ein Eingriff in Persönlichkeitsrechte

Gegenseitiger Respekt sollte auch ohne Zwangsmaßnahmen möglich sein

Wien (OTS) - "Unbestritten nehmen gegenseitiger Respekt und gegenseitige Toleranz in der Gesellschaft für alle und jeden, die sich im Rahmen der österreichischen Gesetze und Umgangsformen bewegen, ihren festen Platz ein", betonte der freiheitliche Verfassungs- und Justizsprecher NAbg. Mag. Harald Stefan.

Diese zivilisatorische Selbstverständlichkeiten allerdings in der Regulierungswut der Regierung und der grünen Adabeis strafrechtlich durch das sogenannte "Levelling up" im Privatbereich, unter dem Mäntelchen der sogenannten Diskriminierungsschutzes, herbeiführen zu wollen, sei weit übers Ziel hinausgeschossen. Wenn sich jemand nicht Benehmen könne, dann sei eine Strafandrohung dennoch nicht angemessen, und außerdem ein schwerwiegender Eingriff in dessen Persönlichkeitsrechte. In Wahrheit werde dadurch den selbsternannten Hütern der Political Correctnes ein neues Instrument zur Vernaderung Andersdenkender in die Hand gegeben.

Der einzige positive Aspekt dieser Zwangsmaßnahme wäre nur jener, dass sowohl SPÖ, als auch und vor allem die Grünen einen Teil ihrer Anhängerschaft nach jeder Demonstration vor Gericht vorfinden würden. Jedoch auch diesen stünde das Recht auf freie Meinungsäußerung, zumindest nach Ansicht der FPÖ, zu.
"Da die FPÖ das Erbe der bürgerlichen Revolution von 1848, die Freiheitsrechte, schützen will, werden wir auch diesen Unsinn nicht mittragen", versprach Stefan.

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