Aktionstag gegen TTIP – Hakel: Gesamter Kulturbereich muss von TTIP ausgenommen sein!

Plädoyer für Schutz der kulturellen Vielfalt – Kunst und Kultur sind keine Ware und dürfen nicht Diktat der Märkte ausgesetzt werden

Wien (OTS/SK) - Aus Anlass des heutigen UNESCO-Tages der kulturellen Vielfalt findet heute, Donnerstag, ein Aktionstag gegen TTIP statt. "An diesem Tag protestieren Kunstschaffende in ganz Europa völlig zu Recht gegen das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP, das eine akute Bedrohung für den Kunst- und Kulturbereich darstellt", sagte SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel. "Für die SPÖ sind die Freiheit der Kunst, kulturelle Vielfalt und der gleiche Zugang zu Kunst und Kultur für alle von entscheidender Bedeutung. All das wird durch TTIP und seine Tendenz, Kunst und Kultur zur Ware zu degradieren, gefährdet, daher muss der Kulturbereich aus TTIP ausgenommen sein", betonte Hakel gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Die SPÖ-Kultursprecherin sprach sich klar gegen eine rein ökonomische Betrachtung des Kultursektors aus: "Kunst und Kultur dürfen nicht völlig dem Diktat der Märkte ausgesetzt werden. Denn das würde das Ende der kulturellen Vielfalt bedeuten." Umso wichtiger sei es daher, sich gemeinsam mit der Zivilgesellschaft gegen TTIP zu engagieren, sagte Hakel, die den heutigen Aktionstag gegen TTIP als "machtvolles Zeichen des Protests" gegen das umstrittene Freihandelsabkommen bezeichnete.

Hakel warnte angesichts der Übermacht amerikanischer Konzerne besonders vor den Sonderklagsrechten im Rahmen von TTIP. "Diese Sonderklagsrechte sind undemokratisch und bedrohen die kulturelle Eigenständigkeit einzelner Länder, indem sie beispielsweise die Möglichkeit schaffen würden, gegen die Buchpreisbindung zu klagen." Die SPÖ-Kultursprecherin erinnerte auch daran, dass sich das österreichische Parlament bereits im November letzten Jahres dafür stark gemacht hat, dass das UNESCO-Übereinkommen über Schutz und Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen in den TTIP-Text aufgenommen wird. "Während Österreich diese Konvention bereits 2005 ratifiziert hat, haben die USA dieses Abkommen nicht unterzeichnet", gab Hakel zu bedenken. (Schluss) mb/bj

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