Grossmann „gratuliert“ den ÖVP-Frauen zur Quotenregelung

Diskussion über Sanktionen in Parlamentsklubs mit zu wenig Frauen

Wien (OTS/SK) - Elisabeth Grossmann, SPÖ-Abgeordnete und Mitglied im Gleichbehandlungsausschuss, gratuliert den ÖVP-Frauen zu dem Richtungsschwenk in Sachen "Reißverschlussprinzip" und Quotenregelung. "Das ist umso bemerkenswerter, weil diese Maßnahmen seitens der ÖVP immer wieder kategorisch abgelehnt wurden", so Grossmann. Und weiter: "Allerdings gebe ich zu bedenken, dass das Reißverschlussprinzip auch seine Tücken haben kann." Deshalb habe die SPÖ auch eine Weiterentwicklung eingeleitet: Wenn Mandate im ersten Ermittlungsverfahren in Wahlkreisen vergeben werden, die überhaupt nur ein Mandat zu vergeben haben und jeweils ein Mann an erster Stelle gereiht ist, kommen die jeweils zweitgereihten Frauen nicht zum Zug. ****

Deshalb ist auf die Gesamtheit der eingereichten Regional- und Landeslisten zu achten. Das Reißverschlusssystem sollte auch zu Gunsten des unterrepräsentierten Geschlechts unterbrochen werden können, so Grossmann. Auf die Frage der SPÖ-Abgeordneten, ob sich die Frauenministerin auch Sanktionen bei Nichteinhaltung einer gewissen Mindestquote von Frauen in Parlamentsfraktionen vorstellen könne, bejahte sie dies mit dem Wunsch einer gesetzlichen Regelung, für die allerdings eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich wäre. (Schluss) ve/rm

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