Darabos zu Mitterlehner: Selbstaufgabe schwarzer Wirtschaftspolitik

SPÖ setzt Wachstumsimpulse, ÖVP sieht zu – Mitterlehner sieht eigene Partei im Wirtschaftsressort auf der „Kriechspur“

Wien (OTS/SK) - Als "Selbstaufgabe schwarzer Wirtschaftspolitik" wertet SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos, dass ÖVP-Obmann Mitterlehner als ressortverantwortlicher Minister die österreichische Wirtschaft auf der "Kriechspur" sieht. "Die ÖVP stellt seit 1986 ununterbrochen den Wirtschaftsminister - seit 2008 heißt dieser übrigens Mitterlehner. Der Sager des ÖVP-Obmanns ist somit als Selbstkritik zu verstehen - womit er sich gewissermaßen auf den Spuren von WKÖ-Präsident Leitl (‚abgesandelt‘-Sager, Anm.) und Ex-ÖVP-Obmann Spindelegger befindet", betonte Darabos am Mittwoch im Gespräch mit dem SPÖ-Pressedienst. Generell wäre die ÖVP gut beraten, zu ihrer Verantwortung als Regierungspartei zu stehen. ****

Zudem, betonte Darabos, war es die SPÖ, die mit der Steuerreform eine weitere wichtige Maßnahme durchgesetzt hat, um Kaufkraft, Beschäftigung und Wachstum wieder anzukurbeln. "Die ÖVP vergisst dieser Tage gerne, dass sie sich lange gegen eine Senkung der Lohnsteuer gesperrt hat."

Für weitere Kritik sorgen bei Darabos auch die Häme Mitterlehners über einen gesetzlichen Feiertag, den Tag der Arbeit am 1. Mai, sowie dessen Verunsicherung hunderttausender Frauen in Sachen Pensionsantrittsalter. "Mitterlehner wird seinem Spitznamen ‚Django‘ mehr als gerecht, wenn er gegen Gesetze schießt, die die Menschen vor Arbeitslosigkeit schützen sollen, und sich über hart erkämpfte Feiertage der ArbeitnehmerInnen lustig macht. Diese Django-Mentalität hat in der Politik nichts verloren." (Schluss) mo/ps/bj

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