TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Auf der Django-Welle", von Wolfgang Sablatnig

Ausgabe vom 13. Mai 1015

Innsbruck (OTS) - Der ÖVP gelingt es seit dem Obmannwechsel zu Reinhold Mitterlehner, Aufbruch zu signalisieren. Maßstabfür den Erfolg sind aber die nächsten Wahlen. Und an Werner Faymann sind schon drei ÖVP-Chefs gescheitert.

Politisches Marketing mag noch so professionell geplant sein. Ohne das letzte Quäntchen Glück bleibt selbst den gewieftesten Strategen der Erfolg versagt. Wer aber die Gunst der Stunde nutzt, kann auf der Welle reiten.
Für die ÖVP schlug die Stunde im Sommer 2014. Obmann Michael Spindelegger hatte genug und trat zurück. Nachfolger Reinhold Mitterlehner nutzte die Stunde. Der alberne Couleurname "Django" aus Studentenzeiten wurde zum Symbol des Aufbruchs. Dass sowohl der Django im alten Film als auch der im neuen für ihre Rache über Leichen gehen, tat nichts zur Sache. Hauptsache, die Musik ist cool. Der neue Obmann konnte auch nutzen, was der alte eingeleitet hatte. "Evolution" - so hatte die ÖVP ihren Programmprozess getauft - klang plötzlich nach Aufbruch.
Gestern trafen sich die Schwarzen zum Programmparteitag. "Evolution" beschreibt gut, was dort passiert. Natürlich bekommt die "Digitalisierung" ihren Platz - als das alte Programm geschrieben wurde, wussten nicht einmal die kühnsten Visionäre mit dem Begriff etwas anzufangen. Natürlich gibt es eine Frauenquote - das Thema ist gesellschaftlich durch, so sehr manche damit hadern mögen. Und natürlich werden auch andere Lebensentwürfe als die der heterosexuellen und mit Kindern gesegneten Ehe akzeptiert - im Jahr eins nach Conchita blieb den Programmschreibern gar nichts anderes übrig. Vorrang hat aber weiter die traditionelle Familie. Das Gymnasium muss bleiben. Sterbehilfe ist ein Tabu - und eine Erbschaftssteuer eine Enteignung.
Die Debatte über das Wahlrecht schließlich ist weniger eine ideologische als eine des Standpunktes. Sebastian Kurz, der mit seiner Jungen ÖVP eine Mehrheitsförderung durchsetzen wollte, muss nur bei den Wiener Parteifreunden nachfragen, die genau dagegen ankämpfen.
Auf der Django-Welle lässt sich dennoch auch dieser Programmparteitag gut inszenieren. Bis zur Nationalratswahl 2018 ist es weit. Mitterlehner und seine Minister müssen beweisen, dass sie ihren Ankündigungen einer Modernisierung, Vereinfachung und Verschlankung des Staates auch Taten folgen lassen können.
Und auch wenn Mitterlehner und die Schwarzen in der Regierung das attraktivere Team haben: Vorvorgänger Josef Pröll hat erleben müssen, wie schnell die Welle am Gegner Werner Faymann brechen kann. Dieser mag viele Schwächen haben. Dennoch sind schon drei ÖVP-Chefs an ihm gescheitert.

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