Juraczka: Modernes Persönlichkeitswahlrecht der ÖVP Wien ist Quantensprung für die Demokratie

Wählerinnen und Wähler der ÖVP können unmittelbar mitentscheiden, wer sie im nächsten Wiener Landtag vertritt

Wien (OTS) - "Während andere Parteien ihre Kandidatenlisten im kleinen Kreis oder durch schwer nachvollziehbare Prozesse erstellen, setzt die ÖVP Wien auf ein verbessertes, transparentes Persönlichkeitswahlrecht. Wir wollen das beste Team für Wien, wir wollen maximale Chancen für alle Kandidatinnen und Kandidaten, die sich für die ÖVP im Wahlkampf engagieren", so der Landesparteiobmann der ÖVP Wien StR Manfred Juraczka nach dem Beschluss im gestrigen Landesparteivorstand, die Hürden für den Einzug in den Gemeinderat via Vorzugsstimme deutlich zu senken.

Die Gemeinderatswahlordnung sieht derzeit ein Direktmandat für Kandidatinnen und Kandidaten durch Vorreihung aufgrund der Vorzugsstimmen vor. Dazu muss in den Wahlkreisen die jeweilige Wahlzahl bzw. am Stadtwahlvorschlag das 1,25-fache der Wahlzahl übertroffen werden. Je nach Wahlkreis sind das zwischen 5500 und 7000 Vorzugsstimmen, am Stadtwahlvorschlag rund 11.500 Vorzugsstimmen. Die ÖVP Wien reduziert diese Hürden für die kommende Gemeinderatswahl auf ein Zehntel des gesetzlichen Erfordernisses, sprich je nach Wahlkreis reichen zwischen 550 und 700 Vorzugsstimmen für ein Mandat.

"Bis dato war es praktisch unmöglich, aufgrund von Vorzugsstimmen in den Gemeinderat einzuziehen, jetzt gibt es eine faire Chance, ein Direktmandat zu erzielen. Mit der neuen Vorzugsstimmenregelung setzen wir ein klares Signal gegen die Politikverdrossenheit in dieser Stadt. Während Rot-Grün beim Wahlrecht gar nichts zustande gebracht hat, können die Wählerinnen und Wähler der ÖVP unmittelbar mitentscheiden, wer sie im nächsten Wiener Landtag vertritt. Ein Quantensprung für die Demokratie in Wien, der hoffentlich Nachahmer finden wird", so Juraczka abschließend.

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