AVISO: PK/Pressegespräch "Status quo Anti-Terrormaßnahmen in Österreich", morgen Dienstag 10 h, Cafe Stein

Gemeinsame PK AKVorrat, Grüne, NEOS

Wien (OTS) -

AVISO: PK/Pressegespräch "Status quo Anti-Terrormaßnahmen in
Österreich" am 12. Mai, 10 Uhr


Wien (OTS) - Vor einigen Wochen wurden 43 parlamentarische Anfragen
an insgesamt sieben Ministerien eingebracht. Grüne und NEOS wollen
im Zuge des Projektes HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von
Anti-Terror Gesetzen), das derzeit vom Arbeitskreis Vorratsdaten
Österreich (AKVorrat) durchgeführt wird, wissen, welche
Überwachungsinstrumente in welchem Umfang eingesetzt werden. Anfang
Mai sind die Antworten von den Ministerien eingetroffen.

Grüne, NEOS und der AKVorrat laden Sie zu einer Pressekonferenz ein,
bei der die Ergebnisse präsentiert und interpretiert werden. Wir
geben Ihnen auch einen Überblick über Inhalt und Zwischenergebnisse
des Projektes HEAT sowie über aktuelle Gesetzesvorhaben, die derzeit
im Zusammenhang mit der Terrorbekämpfung diskutiert werden.

Am Podium:
Christof Tschohl, Vorstand AKVorrat
Albert Steinhauser, Justiz- und Datenschutzsprecher der Grünen
Niko Alm, Sicherheits- und Netzpolitiksprecher von NEOS

Status quo Anti-Terrormaßnahmen in Österreich

Die VertreterInnen der Medien sind herzlich eingeladen.

Datum: 12.5.2015, 10:00 - 11:00 Uhr

Ort:
Cafe Stein
Währinger Straße 6-8, 1090 Wien

Rückfragen & Kontakt:

Sebastian Klocker, sebastian.klocker@gruene.at
Miriam Reinartz, miriam.reinartz@neos.eu
Werner Reiter, AKVorrat, werner.reiter@akvorrat.at
Tel.: +43 664 454 9660

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