FPÖ-Kickl zu Arbeitsmarkt-Gipfel: Das kann einfach nichts werden!

Rot-schwarze Strategie gegen die Arbeitslosigkeit auf dem Prinzip Hoffnung aufgebaut

Wien (OTS) - "Seit August 2011 steigen die Arbeitslosenzahlen stetig an und heute kommen SPÖ und ÖVP erst drauf, Maßnahmen zur Gegensteuerung zu ergreifen. Zu dieser grandiosen Meisterleistung muss man Faymann, Mitterlehner und Co. einfach nur gratulieren. Und damit alles nicht allzu schnell geht, wird gleich mal der Sozialminister gebeten, für irgendwann eine Arbeitsmarkt-Enquete mit internationalen Experten einzuberufen - das kann einfach nichts werden", so der FPÖ-Sozialsprecher NAbg. Herbert Kickl zu diesem laxen Vorgehen von Rot und Schwarz.

"Ein Gipfel macht noch keinen Arbeitsplatz, schon gar nicht, wenn die rot-schwarze Bundesregierung vor zwei Themen die Augen verschließt:
Zum einen würgt sie durch ihre fortgesetzte Hochsteuerpolitik Binnenkonsum und Konjunktur ab, was wiederum zu weniger Wirtschaftswachstum und mehr Arbeitslosen führt. Zum anderen lässt sie die ungehinderte Zuwanderung in den österreichischen Arbeitsmarkt zu. Ein Arbeitsmarktgipfel hätte dann Sinn, wenn die Regierung dort die sektorale Schließung des Arbeitsmarktes, die Einführung eines ‚Gastarbeitermodells‘ und eine Entlastung der kleinen und mittleren Unternehmen beschließen würde", meinte Kickl.

"Nachdem das Prinzip Hoffnung beim Sozialminister bei der Steuerreform, beim Wohnbaupaket und dem Konjunkturaufschwung bei unserem Haupthandelspartner Deutschland liegt, um der hohen Arbeitslosigkeit Herr zu werden, hoffen Faymann und Mitterlehner mit einer Einberufung eines Arbeitsmarkt-Gipfels die großen aktuellen Probleme am österreichischen Arbeitsmarkt lösen zu können. Im Endeffekt wird auch bei dieser Enquete nichts Essentielles herauskommen, da Rot und Schwarz nicht in der Lage sind, einschneidende Reformen und Maßnahmen zu setzen", schloss Kickl.

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