TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Dienstag, 5. Mai 2015, von Wolfgang Sablatnig: "HC Straches verlorene Jahre"

Innsbruck (OTS) - Der FPÖ-Chef fährt einen Wahlsieg nach dem anderen ein. Die österreichische Politik führte er damit aber ins Dilemma der alternativlosen rot-schwarzen Koalition - und das nicht wegen der Ausgrenzung durch die anderen.

Anders als Marine Le Pen hat Heinz-Christian Strache keinen Vater, der ihm beim Bemühen um einen seriösen und gemäßigten Anstrich seiner Partei im Weg steht. Er muss auch nicht mit Widerstand rechnen, wenn die Freiheitlichen die Annäherung an die Israelistische Kultusgemeinde suchen und sich vom Antisemitismus distanzieren - wie zuletzt in Person des Organisators des umstrittenen Akademikerballs, Udo Guggenbichler, geschehen. Der Ruf nach Regierungsverantwortung, den Strache anlässlich seines zehnjährigen Jubiläums als FPÖ-Obmann bekräftigte, soll ihn endgültig aus dem rechten Eck herausbringen. Strache auf dem Weg in die Regierung? Das hätte er gerne, zumindest sagt er das. Tatsächlich sitzen die Blauen bestenfalls dort in Landesregierungen, wo die Verfassung noch den Parteienproporz vorschreibt. Vor allem SPÖ-Politiker - mit Ausnahme des im Burgenland wahlkämpfenden Hans Niessl - schließen aus, dass sie eine Koalition mit der FPÖ auch nur andenken würden. Und bei der ÖVP hat das Experiment mit der damaligen FPÖ unter Jörg Haider keine positive Erinnerung hinterlassen.
Wenn Strache daher gemeint hat, die vergangenen zehn Jahre seien erst der Anfang gewesen, mag das für seine Wahlerfolge gelten. Der Teufelskreis dreht sich aber weiter, der Rot-Schwarz und damit die ermattete Politik in Österreich einbetoniert. Für andersfarbige Zweierkoalitionen fehlte im Bund bisher die Mehrheit.
Strache lebt von diesem Phänomen aber ganz gut, kann er doch auf die Ausgrenzung schimpfen und damit seine Protestwähler begeistern. Auch die grüne und pinke Opposition leben ganz gut von der Alternativlosigkeit - und die Stronach-Anhänger könnten es, wenn sie sich nicht selbst ad absurdum führen würden.
Strache muss aber zur Kenntnis nehmen, dass am Beginn der Ausgrenzung noch immer die blaue Politik steht. Es mag populär sein, die Aufnahme zusätzlicher Asylwerber abzulehnen. Es mag populär sein, im Duett mit dem Niederländer Geert Wilders gegen die Bedrohung durch den Islam zu wettern. Zuwanderer und Moslems sind aber eine europäische Realität.
Solange Strache mehr auf das Populäre als auf das Notwendige schaut, braucht er sich über die Ausgrenzung nicht wundern. So lange werden Stimmen für ihn aber genauso verloren sein wie die vergangenen zehn Jahre für die blauen Regierungsambitionen.

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