AVISO: Enquete-Kommission zur Demokratiereform tagt am 6. Mai

Parlamente in anderen Staaten

Wien (PK) - Die Demokratie in Österreich zu stärken könnte auch eine Aufwertung oder Umgestaltung des Parlamentarismus bedeuten. Welche Möglichkeiten es gibt, gesetzgeberische Entscheidungsprozesse transparenter zu machen und BürgerInnen intensiver einzubinden, darüber werden diesen Mittwoch bei der Demokratie-Enquete Tanja Aitamurto von der Stanford University USA, Christoph Bieber vom Institut für Politikwissenschaften der Universität Duisburg-Essen, Hannes Leo von der Community-based Innovation Systems GmbH sowie Tamara Ehs vom Institut für Rechts- und Sozialgeschichte der Universität Salzburg sprechen.

Außerdem werden sich Parlamentsvizedirektorin Susanne Janistyn-Novák und die Leiterin des Rechts,- Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienstes in der Parlamentsdirektion Gerlinde Wagner neben Laura Clifford Kocq van Breugel und Bas Houtman vom Legislativbereich der Zweiten Parlamentskammer in den Niederlanden sowie dem Direktor des Deutschen Bundestags Horst Risse mit legistischer und wissenschaftlicher Unterstützung von Abgeordneten bei der Gesetzgebung und der Rolle der Verwaltung bei gesteigerter Transparenz und Bürgerbeteiligung beschäftigen. Nach den Inputs der ExpertInnen gibt es eine Diskussion mit den acht beigezogenen BürgerInnen und den politischen VertreterInnen.

Geleitet wird die Sitzung vom Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer, Beginn ist 10 Uhr im Bundesratssitzungsaal.

Insgesamt hat die Kommission bis zum Sommer noch eine Sitzung anberaumt, bei der die politischen Schlussfolgerungen der Demokratie-Enquete behandelt werden.

Wer die Enquete-Kommission mitverfolgen will, hat entweder vor Ort im Bundesratssitzungssaal oder via Live-Stream auf www.parlament.gv.at die Möglichkeit. Mitreden kann man via Twitter und Twitterwall im Sitzungssaal unter dem Hashtag #EKDemokratie, die Parlamentsdirektion berichtet über ihren Account @OeParl.

Auch Stellungnahmen per E-Mail zu den einzelnen Diskussionsblöcken sind möglich (demokratie@parlament.gv.at). Diese werden auf der Website des Parlaments (Parlament aktiv - Parlamentarische Enqueten und Enquete-Kommissionen - Enquete-Kommission betreffend Stärkung der Demokratie in Österreich) veröffentlicht. (Schluss) keg