Neues Volksblatt: "Schlussstrich" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 30. April 2015

Linz (OTS) - "Wir lassen uns den Mund nicht verbieten" - die Pegida Oberösterreich hat bereits auf das Verbot des sonntäglichen Spazierganges reagiert, sieht sich natürlich als Opfer polizeilicher Willkür und die Demokratie in Gefahr. Auch die ersten Verschwörungstheorien geistern bereits im Netz. Es war leider zu erwarten. Es steht der Pegida natürlich frei, gegen den Bescheid zu berufen - unter Umständen bis zum Europäischen Gerichtshof. Aber vielleicht gibt es einen Lerneffekt und man nimmt das Faktische zur Kenntnis. Die Pegida-Bewegung, die nach Österreich kam, als sie in Deutschland bereits hinkte, kam hierorts nicht vom Fleck. Ja, selbst Gegendemonstranten haben sich kaum mehr gefunden. Und nach zwei Auftritten in Linz ist vorerst Schluss und die Polizei kann sich um wichtigere Aufgaben kümmern.
Dieser polizeiliche Schlussstrich ist ein Experiment. Gerade solche politischen Phänomene haben ein Problem mit dem Aufhören: Immer weniger interessiert es, die Kosten steigen meist trotzdem. Vermutlich ob der Frustration wegen des öffentlichen Desinteresses neigt der harte Kern nämlich dann zur Eskalation. Man nahm es hin, Demokratie kostet halt.
Aber man muss auch "Nein" sagen können. Und dieses "Nein" auch akzeptieren. Vielleicht nehmen es sich die Pegida-Verantwortlichen zu Herzen, dass nun nicht einmal mehr die Polizei zu ihren Versammlungen kommen möchte.

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