Innenministerkonferenz zu Terror, Cybersicherheit und Migration - 1

Erweitertes Forum-Salzburg-Treffen in St. Pölten

Wien (OTS) - Im Rahmen der Ministerkonferenz "Forum Salzburg" trifft Innenministerin Johanna Mikl-Leitner mit knapp 20 Amtskollegen vor allem aus Mittel- und Südosteuropa zusammen. An dem Treffen teilnehmen werden unter anderem der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der italienische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Angelino Alfano sowie EU-Kommissar Johannes Hahn, EASO-Direktor Robert Visser, Europol-Direktor Rob Wainwright, Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock und UNHCR-Direktor Vincent Cochetel. Kernthemen sind Migration, Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und Cyber-Sicherheit.

Im Bereich Migration werden die Minister über gemeinsame Positionen für die in Vorbereitung befindliche EU-Agenda zur Migration diskutieren und auch die österreichische "Save-Lives"-Initiative erörtern. Zudem stellt der österreichische Vorsitz im Forum Salzburg die Gründung einer gemeinsamen "Allianz gegen illegale Migration in Mittel- und Südosteuropa" zur Diskussion.

Beim Thema Sicherheit geht es etwa um gemeinsame Positionen sowie Maßnahmen zur Umsetzung der kürzlich von der EU-Kommission präsentierten "European Agenda on Security". Zudem sollen Kooperationen gegen Extremismus und Terrorismus in Mittel- und Südosteuropa besprochen werden sowie gemeinsame Beiträge zur diesbezüglichen EU-Politik. Im Mittelpunkt stehen die Themen Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, Prävention im Internet, Informationsaustausch und eine verstärkte Nutzung von Europol und Interpol.

Zum Tagesordnungspunkt Cybersicherheit schlägt der österreichische Vorsitz im Forum Salzburg vor, einen "Cyber-Dialog in Mittel- und Südosteuropa" zu starten. Dabei werden folgende Themen zur Diskussion gestellt: verstärkte Kooperation der relevanten Strafverfolgungsbehörden, Know-how-Austausch zu einem "Multi-Stakeholder-Approach" entsprechend dem österreichischen Public-Private-Partnerschafts-Modell sowie die gemeinsame Förderung europäischer Cyber-Kompetenzen und sicherer Cyber-Produkte.

Ihre Teilnahme an der Konferenz haben zudem folgende Minister bereits zugesagt: Der albanische Innenminister Saimir Tahiri, die bulgarische stv. Premierministerin und Innenministerin Rumiana Bachvarova, der kosovarische Innenminister Skënder Hyseni, der kroatische Vizepremierminister und Innenminister Ranko Ostojić, der luxemburgische stv. Premierminister und Minister für Innere Sicherheit Etienne Schneider, der moldawische Innenminister Oleg Balan, der slowakische Innenminister Robert Kaliňák, die slowenische Innenministerin Vesna Györkös Žnidar und der ungarische Innenminister Sándor Pintér.

Weitere Minister bzw. Vizeminister werden erwartet.

Das "Forum Salzburg" ist eine vom österreichischen Innenministerium initiierte mitteleuropäische Sicherheitspartnerschaft. Sie zielt darauf ab, die regionale Zusammenarbeit zu intensivieren, die Kooperation und gemeinsame Arbeit innerhalb der EU zu koordinieren und die Zusammenarbeit mit den "Freunden des Forum Salzburg" - den Westbalkan-Staaten - zu forcieren.

Zeit: Dienstag, 5. Mai 2015

Ort: Landhaus Niederösterreich
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1, Haus 1a

Die Vertreterinnen und -vertreter der Medien sind zu folgenden medienöffentlichen Terminen eingeladen:

06:30 Uhr 1. Abfahrt Journalistenbus
1010 Wien, Ballhausplatz 2

08:20 Uhr Doorstep

08:40 Uhr Eröffnung der Leistungsschau durch Innenministerin Mag.a Mikl-Leitner

09:00 Uhr 2. Abfahrt Journalistenbus
1010 Wien, Ballhausplatz 2

09:15 Uhr Beginn der Konferenz mit Film- und Fotomöglichkeit

ACHTUNG: die anschließenden Gespräche sind NICHT medienöffentlich

11:15 Uhr Familienfoto

anschl. Pressekonferenz (WLAN vor Ort verfügbar)

12:30 Uhr Rückfahrt nach Wien (Ballhausplatz)

Um Akkreditierung unter pressestelle@bmi.gv.at oder Telefon +43(0)1 53126 2488 (Pressestelle des BMI) bis Montag, 4. Mai 2015, 11 Uhr, wird gebeten. Bitte um Angabe, ob Sie selbst anreisen oder einen der beiden Transfers nutzen werden.

Rückfragen & Kontakt:

Bundesministerium für Inneres
Mag. Andreas Wallner, Pressesprecher der Bundesministerin
+43-(0)1-53126-2027
andreas.wallner@bmi.gv.at

Bundesministerium für Inneres
Kompetenzcenter Kommunikation
Pressestelle
+43-(0)1-53 126-2488
pressestelle@bmi.gv.at
www.bmi.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NIN0002