• 27.04.2015, 11:53:41
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  • OTS0105 OTW0105

30 öffentlich Bedienstete im Nationalrat, 16 im Bundesrat

Berichte über Dienstfreistellungen der ParlamentarierInnen liegen vor

Utl.: Berichte über Dienstfreistellungen der ParlamentarierInnen
liegen vor =

Wien (PK) - Mitglieder des Nationalrats und des Bundesrats, die
öffentlich Bedienstete sind, können auf Antrag ihre Arbeitszeit
reduzieren oder außer Dienst gestellt werden, um ihr Mandat ausüben
zu können. Das führt auch zur entsprechenden Reduktion bis hin zum
Entfall ihrer Bezüge. Die betreffenden ParlamentarierInnen müssen das
prozentuelle Ausmaß der Dienstfreistellungen grundsätzlich für jedes
Kalenderjahr melden.

Wie den diesbezüglichen Berichten der dafür eingesetzten Kommission
zu entnehmen ist, waren im Vorjahr 30 Abgeordnete im Nationalrat
öffentlich Bedienstete, 18 davon waren außer Dienst gestellt. Im
Bundesrat betrug die Zahl der öffentlich bediensteten Mandatarinnen
und Mandatare 16, von diesen waren 5 außer Dienst gestellt.

Die genannten Berichte für das Jahr 2014 sind ab sofort auf der
Website des Parlaments (http://www.parlament.gv.at/) abrufbar unter:
Wer ist wer/ Nationalrat bzw. Bundesrat/ Öffentlich bedienstete
MandatarInnen (http://www.parlament.gv.at/WWER/NR/OEFFBED/)
(http://www.parlament.gv.at/WWER/BR/OEFFBED/) (Schluss) jan

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