OÖNachrichten-Leitartikel: "Schwarze Familien-Aufstellung", von Gerald Mandlbauer

Ausgabe vom 25. April 2015

Linz (OTS) - Als wären gleich mehrere Josef Pühringers unterwegs und nicht allein das Original, taucht Oberösterreichs Landeshauptmann in diesen Wochen bei jeder größeren Menschenansammlung auf. Gäbe es nicht diesen Hyperaktiven und gäbe es dazu nicht die gelben Plakatkleckse in der Landschaft, würde nichts darauf schließen lassen, dass heuer ein Wahljahr ist. Oberösterreich schleicht förmlich dieser politischen Entscheidung entgegen, weil es dieser an jeder Spannung fehlt.
Allein die Plakate der Volkspartei wirken wie Weckrufe, die emotionalisieren sollen. "Bewegung statt Stillstand", "Hinschauen statt schönreden", "Anpacken statt zuschauen". Und am Ende der damit verbundenen Mühen, so sollen diese Botschaften wohl verdeutlichen, winkt Oberösterreich das gelobte Land, der Aufstieg in die Champions League. Es ist dies das einzige haften gebliebene Sprachbild aus diesem Vorwahlgeschehen.
Dieses Bild jedoch hängt deutlich schief. Oberösterreich muss, wenn es in die höchste Liga der Länder will, immerhin rund 90 Plätze gutmachen. Es hat sich zuletzt von der Liga der Besten weg-, nicht auf sie zubewegt. Die Aufforderung "Bewegung statt Stillstand" wäre daher eher auch von einem Herausforderer als von der dominanten Regierungspartei zu erwarten gewesen, ein werblicher Kopfstand oder eine Selbstbezichtigung nach dem Verkäufermotto: Nenne deine Schwachstelle selbst und nimm sie damit aus dem Spiel.
Sicher ist: Die VP-Funktionäre wollen noch einmal für Josef Pühringer laufen, weil sich seine Lebensleistung keinen negativen Schluss verdient hat. Sie laufen, weil er beliebt ist. Aber werden sie es mit früherem Elan tun? Eher nicht, weil ein Herausforderer fehlt, weil der nächste Landeshauptmann ohnedies Pühringer heißen wird und weil sie spüren, dass die Entscheidungen diesmal nicht am Wahltag fallen werden. Die Familienaufstellung ihrer Partei steht erst danach bevor. Weniger gehorsame Loyalisten als der innerste Kreis der "Landhauspartie" zerbrechen sich über diese Neuorientierung mehr den Kopf als über ein mögliches Wahlergebnis. Sie empfinden das Warten darauf als anhaltendes Geduldsspiel, bei dem sich die Zeit verlangsamt hat, das Land ruht in sich.
Von der abtretenden Generation ist kein grundsätzlicher Wechsel mehr zu erwarten, alles ist automatisiert, sogar die Phrasen, das Geld ist vergeben, diejenigen, die die Methoden ändern könnten, sitzen loyal im Wartezimmer.
Zum letzten Mal in ihren Laufbahnen könnten zwei Männer bei dieser Neuaufstellung Schlüsselrollen einnehmen, deren Karrieren sich immer wieder gekreuzt haben: Josef Pühringer und Christoph Leitl. Ihr Verhältnis ist eine rivalisierende Beziehung, von einigen Kennern auch als der oberösterreichische Urkonflikt zwischen Standort- und Wirtschaftsinteressen und Parteienkalkül gesehen, mühevoll überdeckt vom Schmäh, den beide im Umgang miteinander pflegen. Als die beiden Oberösterreich geführt haben, war es die vielleicht beste Zeit, weil es zu einer Zusammenführung politischer Ziele und Stile gekommen ist. Zwei Jahrzehnte später könnte sich diese Geschichte wiederholen. Klar scheint, dass Thomas Stelzer Landeshauptmann werden soll - als Pühringers Favorit. Sicher scheint weiters, dass Christoph Leitl einem solchen Landeshauptmann eine Art Leitl-Replika zur Seite stellen möchte, wahrscheinlich in Person von Michael Strugl, damit würde das frühere Regierungsduo mit anderen Gesichtern auferstehen. Der eine, Stelzer, könnte die Partei, das Amt und das Personal sowie den damit verbundenen politischen Einfluss besetzen, der andere als eine Art Superminister für Finanzen das Geld und die Zukunft. Pühringer hat mit seiner Beliebtheit der Volkspartei Wahlen gerettet - aber in der Erbfolge mit seiner Dominanz eine gewaltige Lücke aufgerissen, die am leichtesten wohl nur von einem solchen Duo zu schließen wäre, das sich wie seine Ziehväter arrangiert. Unklar ist, ob beide das überhaupt wollen.
Behoben werden könnte mit einer Doppelspitze auch ein weiterer Webfehler. Der Landeshauptmann - in oberösterreichischer Definition seit Ratzenböck eine Art gütiger Landesvater, also in einer Geberrolle - braucht ein Korrektiv, das sich mit dem Nein-Sagen, vor allem als Finanzreferent, leichter tut. Derzeit sind zu viele Kompetenzen und Rollen in der Person des Landeshauptmannes vereint, auch dies erschwert die Profilierung möglicher Nachfolger, damit vergibt die Volkspartei die wichtige Möglichkeit des Rollenspiels. Der Erste ist und bestimmt alles.
Doch bis dies geändert werden könnte, muss sich die Volkspartei winden und häuten. Was wollen die Bauern, was der ÖAAB, wer verliert den Landesrat, wie lange bleibt der Chef, schwebt er, getragen von mehr als 40 Prozent, souverän und langsam aus dem Amt, geht es schneller? Was immer wir dabei bekommen werden, es hängt nur bedingt vom Wahlausgang ab.

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