Die Parlamentswoche vom 27.4. - 30.4.2015

Hypo-Untersuchungsausschuss, Besuche aus Deutschland, Dänemark und Japan, Buch- und Filmpräsentation, Concordia-Preise

Wien (PK) - Neben dem Hypo-Untersuchungsausschuss dominieren in der kommenden Woche außenpolitische Gespräche den Terminplan im Parlament. Der Präsident des Deutschen Bundestags, Norbert Lammert, sowie sein Amtskollege aus Dänemark, Mogens Lykketoft, statten Nationalratspräsidentin Doris Bures einen Besuch ab. ParlamentarierInnen aus Japan besuchen ebenfalls das Parlament, um mit österreichischen KollegInnen über Jugendpolitik zu sprechen. Eine Veranstaltung ist dem ehemaligen Kärntner Landeshauptmann, Hans Sima, gewidmet, die Concordia-Preise werden auch wieder im Parlament verliehen.

Montag, 27. April

16.00 Uhr: Norbert Lammert, der Präsident des Deutschen Bundestags, trifft mit Nationalratspräsidentin Doris Bures zu einem Gespräch zusammen.

Dienstag, 28. April

12.00 Uhr: Nationalratspräsidentin Doris Bures empfängt den Präsidenten des dänischen Folketing Mogens Lykketoft zu einem Arbeitsgespräch. Anschließend wird der dänische Parlamentspräsident zu einem Arbeitsgespräch mit dem Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf sowie mit den außenpolitischen Sprechern der Parteien zusammentreffen.

Mittwoch, 29. April

10.00 Uhr: Der Hypo-Untersuchungsausschuss setzt seine Arbeit mit der Befragung von Auskunftspersonen fort. Geladen sind Martin Schütz (10.00 Uhr) von der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) und Johann Schantl (13.00 Uhr) von der Finanzmarktaufsicht (FMA).

17.00 Uhr: Dem ehemaligen Landeshauptmann von Kärnten, Hans Sima, ist die Buch- und Filmpräsentation im Abgeordneten-Sprechzimmer auf Einladung von Nationalratspräsidentin Bures, der Altlandeshauptmann Hans Sima Privatstiftung und des Instituts für Zeitgeschichte der Universität Wien gewidmet. Die Amtszeit Simas war vor allem durch den Kärntner Ortstafelsturm geprägt. Die Historikerin Petra Mayrhofer hat seine Lebensgeschichte mit umfangreichem und bisher unbekanntem Material aufgearbeitet. Das Buch wird ebenso vorgestellt wie der Dokumentarfilm "Hans Sima. Ein Politikerleben in turbulenter Zeit". Der Historiker Oliver Rathkolb spricht einleitende Worte. In einer Podiumsdiskussion, an der neben der Autorin Petra Mayrhofer auch der Diplomat Wolfgang Petritsch, der Geschäftsführer von ORF III, Peter Schöber, der Obmann des Zentralverbands slowenischer Organisationen in Kärnten, Marjan Sturm, und der ehemalige Bundeskanzler Franz Vranitzky teilnehmen, werden die damaligen Geschehnisse aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchten. Die Moderation übernimmt Stadträtin und Vorsitzende der Privatstiftung Ulli Sima.

18.00 Uhr: Im Nationalratssitzungssaal werden die Concordia-Preise 2014 in den Kategorien Menschenrechte sowie Presse- und Informationsfreiheit verliehen. Nationalratspräsidentin Doris Bures und der Concordia Presseclub laden dazu herzlich ein. Begrüßt werden die Gäste durch den Präsidenten des Presseclubs Concordia, Andreas Koller. Die Entscheidung der Jury wird von deren Vorsitzendem Heribert Krejci begründet. Die Laudationes halten Hubert Feichtlbauer und Heinz Nußbaumer, für die Moderation zeichnet die Generalsekretärin des Presseclubs, Astrid Zimmermann, verantwortlich. Musikalisch umrahmt wird die Preisverleihung durch das Sonus Saxophon Quartett.

Donnerstag, 30. April

09.00 Uhr: Der Hypo-Untersuchungsausschuss tritt in dieser Woche abermals zusammen. Als Auskunftspersonen wurden Wolfgang Geyer (9.00 Uhr) von der FMA und Ronald Laszlo (13.00 Uhr) von der OeNB geladen.

15.00 Uhr: Politik für die Jugend steht im Mittelpunkt eines Gedankenaustauschs einer Delegation des japanischen Unterhauses mit den JugendsprecherInnen der Parlamentsfraktionen. (Schluss) jan

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