Zinggl zum Kulturbudget im Bundesfinanzrahmengesetz: Stagnierendes Budget ist Misserfolg des Kulturministers

Angesichts von Preissteigerungen wird Kulturbeudget real kleiner

Wien (OTS) - "Angesichts der immer weiter steigenden Lohn-, Lebens-und Regiekosten in allen Bereichen der Kunst und Kultur ist es ein Kunststück von Minister Ostermayer mit einem stagnierenden Budget zufrieden zu sein", kommentiert der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl das heute im Ministerrat präsentierte Bundesfinanzrahmengesetz für die Jahre 2016-2019. 2016 stehen 441,8 Millionen Euro für Kunst und Kultur zur Verfügung. Der Unterschied zum laufenden Budget 2015 beträgt lediglich 20.000 Euro. Die vom Minister kolportierten 16,7 Millionen Euro sind reines Schattenboxen. Im alten Finanzrahmen für das Jahr 2016 waren angedachte Einsparungen, die aber nicht schlagend wurden. "Und wie jedes Jahr muss sich die Kultur darüber freuen, dass nicht sogar gekürzt wird. Angesichts der Preissteigerungen und einem wachsenden Gesamtbudget im Bundeshaushalt von beinahe zwei Milliarden Euro ist ein weiter stagnierendes Kulturbudget eine reale Reduktion. Das ist die schlechte Nachricht", sagt Zinggl.

Nun stellt sich aber noch die Gretchenfrage, auf wessen Kosten die Bundestheater eine deutliche Anhebung ihrer Budgets und damit die Abgeltung der Inflation erhalten. Und aus welchen Budgets das Haus der Geschichte finanziert wird. Die im nächsten Jahr erstmals nicht mehr erforderliche Rückzahlung der Errichtungskosten für das Museumsquartier werden zur Abdeckung nicht reichen. "Die Schere zwischen den großen Bundestankern und allen anderen Kunsteinrichtungen geht jedenfalls deutlich weiter auseinander als bisher. Die einen werden versorgt, gleich wie sie wirtschaften, die anderen müssen schauen, wie sie weiter kommen", kritisiert Zinggl.

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