Blümel: "Evolution Volkspartei" – der Weg zur ÖVP-Parteireform

Wir sorgen für Bewegung - Ergebnisse von "Evolution Volkspartei" bilden Basis für neues Parteiprogramm und Organisationsstatut – Nächste Schritte: Morgen Bundesparteivorstand, Mitte Mai Diskussion und Abstimmung am Reformparteitag

Wien, 19. April 2015 (ÖVP-PD) "Nach sieben Jahrzehnten Parteigeschichte und einem Parteiprogramm, das vor 20 Jahren zum letzten Mal erneuert wurde, ist für uns klar, dass der Zeitpunkt nicht besser gewählt sein kann, um mit einer umfassenden Parteireform die Österreichische Volkspartei fit für die nächsten Jahrzehnte zu machen", betont ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel, der gemeinsam mit Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner vor über einem halben Jahr den offiziellen Start für die größte und einzigartige Mitmachbewegung in der österreichischen Parteienlandschaft vorgenommen hat. "Unser Weg zur Parteireform wurde seit rund einem Jahr intensiv vorbereitet und im September 2014 mit dem Kick-off von 'Evolution Volkspartei' offiziell gestartet. Wir wollen die ÖVP an die Spitze und damit Österreich nach vorne bringen – weil wir deutlich mehr machen wollen aus diesem Land und deutlich mehr für jene erreichen wollen, die täglich in der Früh aufstehen und anpacken", so der ÖVP-General. Beim morgigen Bundesparteivorstand wird der nächste Schritt zur Parteireform gesetzt und der Leitantrag beschlossen, mit dem das neue Grundsatzprogramm und das neue Organisationsstatut zur Diskussion und Abstimmung an den Bundesparteitag zugewiesen werden. Mitte Mai folgt der Beschluss des neuen ÖVP-Grundsatzprogramms und Organisationsstatuts im Rahmen des Bundesparteitages. ****

"Wir sorgen für Bewegung" – das war von Anfang an der Anspruch von "Evolution Volkspartei", mit einem Prozess, der so offen und transparent war, wie keiner zuvor: "Dies ist der erste echte Beteiligungsprozess und die größte politische Mitmachbewegung, die es in Österreich jemals gegeben hat. Während beim politischen Mitbewerb neue Parteiprogramme von oben diktiert werden,
diskutieren und erarbeiten wir unsere Parteireform offen, transparent und sehr breit mit allen, denen die Zukunft der ÖVP am Herzen liegt." Die Vorarbeiten zu "Evolution Volkspartei" starteten bereits im März 2014. Im Rahmen einer "Zuhörtour" war Generalsekretär Blümel in allen Bundesländern unterwegs, um die wesentlichen Herausforderungen und Handlungsfelder herauszufinden und das Feld für die Bewegung aufzubereiten. Die große Teilnahme hat schlussendlich bewiesen, dass die ÖVP mit "Evolution Volkspartei" zur richtigen Zeit die richtige Bewegung angegangen ist: "Unsere Online-Ideenwand wurde mehr als 330.000 Mal
aufgerufen. Knapp 4.000 Menschen haben sich aktiv eingebracht, von denen die Hälfte zu diesem Zeitpunkt noch keine ÖVP-Mitglieder waren – mittlerweile ist es ein Teil von ihnen geworden. Aus insgesamt 9.500 Ideen und Kommentaren wurden 39 konkrete Fragen generiert und darin die Meinungslage zu einzelnen Themen abgebildet." Nach der Ideen-, Einmelde- und Diskussionsphase
konnten die Mitglieder der ÖVP diese Fragen sowohl online als auch über einen traditionellen Fragebogen bewerten. "Dabei haben insgesamt 12.835 ÖVP-Mitglieder in drei Wochen mitgemacht. Diese Zahl war sehr beeindruckend und lag deutlich über unseren Erwartungen", schildert der Generalsekretär und erklärt: "Die Ergebnisse dieser Bewertungsphase bilden Grundlage und Basis des Parteiprogramms und des Organisationsstatuts, das der Bundesparteivorstand morgen beschließen und für die finale Abstimmung an den Bundesparteitag zuweisen wird." Damit sei die Parteireform aber "noch lange nicht gegessen", so Blümel, der davon ausgeht, dass zu einzelnen Themen "sicher nicht nur diskutiert, sondern auch intensiv gestritten" werden wird. "Aber das ist gut
so, denn ohne Diskussion keine echte Weiterentwicklung. Und ohne Weiterentwicklung keine Zukunft", hält der ÖVP-General fest.

"Viele haben uns am Beginn gewarnt – vor zu viel Transparenz, zu viel Offenheit, zu vielen Diskussionen. Aber wir sind überzeugt, dass wir mit 'Evolution Volkspartei' den einzig richtigen Weg eingeschlagen haben, um unser Ziel – eine moderne Bewegung der Zukunft, die Österreich nach vorne bringt – zu erreichen." Klar sei aber, dass der Evolutionsprozess nicht am Parteitag enden werde:
"Unsere Bewegung wird weitergehen und mit "Evolution Österreich" auch in die politischen Handlungsanleitungen für ein Wahlprogramm 2018 münden", gibt ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel einen Ausblick auf die nächsten Schritten der Weiterentwicklung.

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