FPÖ-Kunasek: Minister Klugs Umgang mit dem Parlamentarismus ist erschreckend!

"Es ist eine Verhöhnung des Parlaments, dass die Mitglieder des Landesverteidigungsausschusses heute aus den Medien von Klugs Kooperationsplänen mit der Schweiz erfahren müssen"

Wien (OTS) - "Am Dienstag tagte der Landesverteidigungsausschuss im Parlament. Über seine Pläne, mit der Schweiz zusammenarbeiten zu wollen, verlor Minister Klug jedoch kein Wort. Es ist unfassbar und eine Verhöhnung des Parlaments, dass die Mitglieder des Ausschusses heute aus den Medien von Klugs Kooperationsplänen mit der Schweiz erfahren müssen. Die Art und Weise, wie Klug mit gewählten Volksvertretern umgeht, ist eine Farce", kritisierte der Vorsitzende des Landesverteidigungsausschusses und freiheitliche Wehrsprecher NAbg. Mario Kunasek die Vorgangsweise des SPÖ-Verteidigungsministers scharf.

Warum Klug die Ausschussmitglieder nicht bereits am Dienstag über seine Pläne informiert habe, will Kunasek nun parlamentarisch hinterfragen. Er kündigt eine entsprechende Anfrage an. Gemäß den Plänen des Ministers sollen die Schweiz und Österreich ihre Kooperation in der Sicherheitspolitik verstärken. Geprüft werden sollen unter anderem eine gemeinsame Rekrutenausbildung und eine Zusammenarbeit beim Lufttransport werden.

"Das Verhalten, das Klug nun bereits zum wiederholten Male an den Tag legt, ist sinnbildlich für seinen Umgang mit dem Parlamentarismus und eines Ministers nicht würdig", so Kunasek.

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