Diese Woche im Europäischen Parlament

Utl.: Themen der Ausschüsse und im Plenum: TTIP, Konfliktmineral,
weiterentwickelte Biokraftstoffe, Armenischer Völkermord,
Textilindustrie in Bangladesch =

Wien (OTS) -

In den Ausschüssen:

TTIP. 898 Änderungsvorschläge wurden zu einem Entschließungsentwurf
zur transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
eingereicht. Diese werden im Ausschuss für internationalen Handel
diskutiert, der im Mai darüber abstimmt. (Montag) Anschließend
stimmen die Ausschüsse für Umwelt, Landwirtschaft, Kultur,
Petitionen, Recht und konstitutionelle Fragen darüber ab.
(Dienstag &Donnerstag)

Konfliktmineral. Ein Gesetzesentwurf, der es bewaffneten Gruppen in
Krisengebieten erschweren soll über Mineralienhandel mit Blech,
Tantal, Wolfram und Gold Aktivitäten zu finanzieren, steht zur
Änderungsabstimmung im Ausschuss für internationalen Handel bereit.
(Dienstag)

Weiterentwickelte Biokraftstoffe. Der Umweltausschuss stimmt über
eine Produktionsdeckelung von traditionellen Biokraftstoffen und eine
Beschleunigung eines Wechsels zu alternativen Quellen, wie Seetang
und Abfall, ab. (Dienstag)

Grenzüberschreitende Schadenszahlung. Der Rechtsausschuss möchte das
Limit für grenzüberschreitende geringfügige Forderungen von 2,000 auf
10,000 Euro erhöhen. Eine Abstimmung folgt. (Donnerstag)

Im Plenum:

Armenischer Völkermord. EU-Abgeordnete stimmen über eine
Entschließung zum 100-jährigen Gedenken des Völkermordes an den
Armeniern ab. (Mittwoch)

Textilindustrie in Bangladesch. Zwei Jahre nach dem Einsturz der Rana
Plaza- Textilfabrik ziehen EU-Abgeordnete eine Bilanz über den
Nachhaltigkeitspakt in Bangladesch. (Debatte und Abstimmung am
Mittwoch)

Präsident Schulz. Offizieller Besuch in Ungarn: Martin Schulz trifft
Premierminister Viktor Orbán und den Parlamentssprecher László Kövér
und besucht die Neue Synagoge (Szeged) (Montag). Am Mittwoch trifft
er König Philip VI von Spanien.

Pressesitzung. Der Presseservice des EP hält am Montag um 11.00 Uhr
eine Pressesitzung über die Aktivitäten der Woche ab. (EP
Pressekonferenzraum "Anna Politkovskaya", Brüssel)

Tagesprogramm:
http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/agenda/2015-W16-By-Da
y

Programmvorschau Live-Streaming:
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/schedule

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