HCB-Untersuchungsausschussvorsitzender Korak zum Fall Johann

Klagenfurt (OTS) - BZÖ-Landtagsabgeordneter Wilhelm Korak hält als
Vorsitzender des HCB-Untersuchungsausschusses zum heute medial
berichteten Angebots des grünen Ausschussmitglieds Michael Johann an
den in der Causa HCB ermittelnden Staatsanwalt, Informationen darüber
auszutauschen, wie folgt fest:

Rechtsbeistand Dr. Dietmar Pacheiner habe dem Untersuchungsausschuss
bei dessen internen Sitzung am 8. April 2014 einen von ihm verfassten
Aktenvermerk übergeben, in dem es wörtlich heiße: " EStA Dr. Jamnig
teilt schließlich mit, dass er von DI Michael Johann kontaktiert
worden sei, der ihm angeboten habe, gegenseitig Unterlagen,
Untersuchungsergebnisse und Informationen auszutauschen. Er habe dies
jedoch abgelehnt und es DI Michael Johann freigestellt, neue
Aufklärungsergebnisse in Form einer Sachverhaltsdarstellung an die
Staatsanwaltschaft zu übermitteln."

Er habe, so Korak dazu, als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses
dafür Sorge zu tragen, dass der Untersuchungsausschuss nicht
diskreditiert oder in Würde und Ansehen beschädigt werde, das
betreffe vorrangig und besonders Handlungen und Vorgehensweisen von
Ausschussmitgliedern.

"Persönlich erachte ich die Vorgehensweise von LAbg. Johann als
zutiefst unredlich und strafrechtlich zumindest grenzwertig". Zwar
habe Johann ein Angebot an den ermittelnden Staatsanwalt, gegenseitig
Information zu tauschen, gegenüber den Ausschussmitgliedern zurück
gewiesen und von einem "Versehen" gesprochen, jedoch hätten mehrere
Ausschussmitglieder Johanns Verhalten scharf kritisiert. Andere
hätten in Johanns Vorgehensweise allerdings nur die eines
"übereifrigen Ausschussmitglieds" gesehen.

"Mir geht es abseits meiner persönlichen und politischen
Einschätzungen von Johanns Verfehlung primär um die Würde und um das
Ansehen des Untersuchungsausschusses. Diese muss von allen
Ausschussmitgliedern bestmöglich geschützt und gewahrt werden. Leider
stellt uns die Geschäftsordnung nur wenig bis gar keine Möglichkeiten
dafür zur Verfügung. Es wäre dem Kollegen Johann gut zu Gesicht
gestanden, sich nicht nur beim Untersuchungsausschuss, sondern auch
bei der Staatsanwaltschaft zu entschuldigen, doch das hat er leider
nicht getan. Als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses hole ich
diese Entschuldigung für den Abgeordneten Johann gegenüber
Staatsanwalt Dr. Jamnig hiermit nach", erklärte Korak abschließend.

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