HCB-Untersuchungsausschussvorsitzender Korak zum Fall Johann

Klagenfurt (OTS) - BZÖ-Landtagsabgeordneter Wilhelm Korak hält als Vorsitzender des HCB-Untersuchungsausschusses zum heute medial berichteten Angebots des grünen Ausschussmitglieds Michael Johann an den in der Causa HCB ermittelnden Staatsanwalt, Informationen darüber auszutauschen, wie folgt fest:

Rechtsbeistand Dr. Dietmar Pacheiner habe dem Untersuchungsausschuss bei dessen internen Sitzung am 8. April 2014 einen von ihm verfassten Aktenvermerk übergeben, in dem es wörtlich heiße: " EStA Dr. Jamnig teilt schließlich mit, dass er von DI Michael Johann kontaktiert worden sei, der ihm angeboten habe, gegenseitig Unterlagen, Untersuchungsergebnisse und Informationen auszutauschen. Er habe dies jedoch abgelehnt und es DI Michael Johann freigestellt, neue Aufklärungsergebnisse in Form einer Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft zu übermitteln."

Er habe, so Korak dazu, als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses dafür Sorge zu tragen, dass der Untersuchungsausschuss nicht diskreditiert oder in Würde und Ansehen beschädigt werde, das betreffe vorrangig und besonders Handlungen und Vorgehensweisen von Ausschussmitgliedern.

"Persönlich erachte ich die Vorgehensweise von LAbg. Johann als zutiefst unredlich und strafrechtlich zumindest grenzwertig". Zwar habe Johann ein Angebot an den ermittelnden Staatsanwalt, gegenseitig Information zu tauschen, gegenüber den Ausschussmitgliedern zurück gewiesen und von einem "Versehen" gesprochen, jedoch hätten mehrere Ausschussmitglieder Johanns Verhalten scharf kritisiert. Andere hätten in Johanns Vorgehensweise allerdings nur die eines "übereifrigen Ausschussmitglieds" gesehen.

"Mir geht es abseits meiner persönlichen und politischen Einschätzungen von Johanns Verfehlung primär um die Würde und um das Ansehen des Untersuchungsausschusses. Diese muss von allen Ausschussmitgliedern bestmöglich geschützt und gewahrt werden. Leider stellt uns die Geschäftsordnung nur wenig bis gar keine Möglichkeiten dafür zur Verfügung. Es wäre dem Kollegen Johann gut zu Gesicht gestanden, sich nicht nur beim Untersuchungsausschuss, sondern auch bei der Staatsanwaltschaft zu entschuldigen, doch das hat er leider nicht getan. Als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses hole ich diese Entschuldigung für den Abgeordneten Johann gegenüber Staatsanwalt Dr. Jamnig hiermit nach", erklärte Korak abschließend.

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