Blümel: SPÖ setzt auf Stillstand statt Zukunft

ÖVP will Österreich nach vorne bringen, anstatt wie die SPÖ selbstzufrieden in der Komfortzone sitzen zu bleiben – Auch in der Bildungspolitik sind Reformen nötig – Rechnungshof-Kritik an NMS ernst nehmen statt ignorieren

Wien, 5. April 2015 (ÖVP-PD) "Wir wollen Österreich nach vorne bringen und notwendige Reformen angehen. Wer hingegen selbstzufrieden in der Komfortzone sitzen bleibt, verspielt Österreichs Zukunft", sagt ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel in Richtung SPÖ-Geschäftsführer Darabos. Neue Denkanstöße aus Gewohnheit reflexartig abzuwehren, sei der falsche Weg. "Herr Darabos, auch wenn Sie es nicht glauben wollen: Die Welt dreht sich weiter", so Blümel. Es sei an der Zeit, dass die SPÖ aus ihrem Stillstands-Eck herauskommt. "Denn das hemmt jeden Fortschritt. Hingegen steht und arbeitet die ÖVP dafür, die Herausforderungen anzupacken, statt an überholten Konzepten festzuhalten“, betont Blümel. So gehe es etwa im Gesundheitssystem darum, die Eigenverantwortung der Menschen für ihre Gesundheit stärker zu aktivieren und zu unterstützen. "Es gilt, neue Wege zu gehen und offen darüber zu diskutieren", verweist Blümel auf die im künftigen ÖVP-Grundsatzprogramm geplanten Konzepte. ****

Auch in der Bildung sind aus Sicht Blümels weitere Reformen notwendig. Hier gehe es auf Bundesebene darum, die richtigen Lehren aus der vernichtenden Rechnungshof-Kritik an der Neuen Mittelschule zu ziehen. "Bisher ignoriert die SPÖ die Rechnungshof-Kritik und geht einfach zur Tagesordnung über. Aber wenn man das Modell nicht qualitativ aufwerten kann, hätte man 300 Millionen Euro in den Sand gesetzt", kritisiert Blümel. "Daher braucht es in der Bildungspolitik weitere Reformen und Verbesserungen, die das Kind
in den Mittelpunkt stellen und die Schulautonomie stärken. Hier ist die SPÖ-Bildungsministerin gefordert, endlich einmal die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen, statt nur an ideologischen Konzepten festzuhalten, die sich in der Praxis nicht bewähren", betont Blümel. Ebenfalls bedauernswert sei, dass die SPÖ auch beim Thema Pensionen eine "Njet-Mentalität" vorlebe: "Das bringt uns nicht weiter. Es ist nur vernünftig, offen über Maßnahmen zu diskutieren, die nötig sind, um unsere Pensionen auch für die künftigen Generationen zu sichern. Das gelingt aber nur durch Reformen und nicht durch kontinuierliches Beschwichtigen", so Blümel. "Denn die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns, Herausforderungen anzupacken und das zu tun, was notwendig und richtig ist", so der Generalsekretär.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse, Web und
Social Media, Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, www.twitter.com/gernot_bluemel

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP0001