SJ Herr/ Kaiser: Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Sozialistische Jugend (SJ) kritisiert Vorgehen gegen AntifaschistInnen

Wien (OTS) - Anfang Juni 2014 wurde der Antifaschist Jahn B. nach der Demonstration gegen den Burschenschafter-Aufmarsch "Fest der Freiheit" von der Polizei festgenommen. Nun ist Jahn B. selbst wegen schwerer Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt angeklagt - ihm droht eine mehrjährige Freiheitsstrafe, die laut seiner Aussage unerklärlich ist. "Die bisherigen Geschehnisse erinnern uns an die Fälle Josef S. und Hüseyin.", sagt Julia Herr, Vorsitzende der SJ Österreich. Sie erklärt weiter: "In der Vergangenheit wirkte es, als ob Josef S. sich in seinem Prozess als unschuldig beweisen müsste- nicht umgekehrt. Nun wird erneut der Anschein erweckt, dass die Unschuldsvermutung über Bord geworfen wird- dagegen wehren wir uns vehement!"

"Die vermehrten Anklagen und Verfahren gegen AntifaschistInnen in den letzten Monaten fallen auf und deuten auf eine Einschüchterungs-Strategie durch Polizei und Justiz. Weder Zivilcourage noch Aktivismus gegen Rechtsextreme darf kriminalisiert werden", fordert Fiona Kaiser, Landesvorsitzende der SJ Oberösterreich und kündigt an, dass die SJ auch weiterhin gegen rechtsextreme Umtriebe aktiv sein wird: "Mit Sicherheit überlassen wir die Straße nicht den Rechtsextremen!"

Beide SJ-Vertreterinnen stellen klar: "Wir lassen uns nicht einschüchtern!"

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