Österreichische Abgeordnete bei IPU-Treffen

Demokratie und Stärkung von Parlamenten als entscheidende Grundlagen für nachhaltige Entwicklung

Wien (PK) - Vier österreichische Nationalratsabgeordnete nehmen derzeit am 132. Treffen der Interparlamentarischen Union (IPU) in Hanoi, Vietnam teil. Die Klubobleute Andreas Schieder (S) und Reinhold Lopatka (V) sowie die Nationalrätinnen Gabriela Moser (G) und Jessi Lintl (T) beteiligen sich gemeinsam mit rund 700 anderen ParlamentarierInnen aus den Parlamenten der 167 Mitgliedsländer an den Arbeitssitzungen und Diskussionen, die noch bis übermorgen, Mittwoch andauern.

Zentrales Thema der Tagung sind die auf den Millennium-Entwicklungszielen der UNO aufbauenden "Nachhaltigen Entwicklungsziele" (Sustainable Development Goals, SDG). Die Rolle von Parlamenten und Abgeordneten findet dabei besondere Berücksichtigung. Außerdem stehen die steigende Terror-Gefahr und der Kampf gegen Terror auf der Agenda.

Als Leiter der österreichischen Delegation hat Schieder heute, Montag, in seinem Redebeitrag auf die besondere Bedeutung einer starken Demokratie für die Erreichung der SDG hingewiesen. "Starke Parlamente sind eine wichtige Grundlage für die nachhaltige Entwicklung. Das Erreichen dieser Ziele - wie etwa Ernährungssicherheit, Bildung, Armutsbekämpfung, Beschäftigung oder Gesundheit - muss Hand in Hand mit einer Stärkung der Parlamente gehen. Nur dann werden diese Ziele auch nachhaltig erreicht werden können", bekräftigt Schieder in Bezug auf sein Statement.

Einig ist sich die österreichische Delegation darin, dass den Parlamenten auch bei der Bekämpfung jeglicher terroristischer Aktivitäten eine besondere Rolle zukommt. Aus diesem Grund haben sich die österreichischen Abgeordneten mit Nachdruck für eine entsprechende Resolution im Rahmen eines "emergency item" eingesetzt und einen zeitnahen Beschluss forciert. Die Resolution, die heute und morgen erarbeitet, diskutiert und beschlossen werden wird, beinhaltet das Bekenntnis zu starken Parlamenten und die Wichtigkeit ihrer Rolle im Kampf gegen den extremistischen Terror - sei es durch terroristische Gruppierungen wie Boko Haram, Daesh oder IS, deren Terror sich vor allem gegen unschuldige Zivilisten und insbesondere gegen Frauen und Mädchen richtet.

Die österreichischen Parlamentarier und Parlamentarierinnen werden noch bis übermorgen, Mittwoch, an der Konferenz in Hanoi teilnehmen. Bis dahin stehen diverse Arbeitssitzungen und am Abschlusstag die Verabschiedung entsprechender Schlussfolgerungen auf der Tagesordnung. (Schluss)red

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